Sitzung
SR/046/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
23.04.2018
Zeit
17:33-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 755
Antrag Nr. 128 der CSU-Stadtratsfraktion:
Verkehrstechnische Verbesserung der Ausfahrt nach Veranstaltungen in der Freiheitshalle

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 756
Antrag Nr. 129 von Frau Stadträtin Schoerner:
Aktive Gestaltung der Energiewende in der Stadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 757
Antrag Nr. 130 der CSU-Stadtratsfraktion:
Neugestaltung und Aufwertung des Platzes am Gärtla als Spiel- und Quartiersplatz, Prüfung der Förderprogramme und Aufnahme der erforderlichen finanziellen Mittel in die Haushaltsplanungen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 758
Maßnahmen der Stadt Hof im Bereich des Kommunalinvestitionsprogrammes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP-S)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB20/005/2018
Ö 759
Hospitalstiftung Hof; Neubau eines Gebäudes für Tagespflege und ambulanten Pflegedienst in der Christiansreuther Str. 25;
Auftragsvergabe der Baumeisterarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB25/015/2018
Ö 760
Vollzug des § 36 Gerichtsverfassungsgesetz -GVG-;
Aufstellung der Vorschlagliste für Schöffen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB33/001/2018
Ö 761
Errichtung von zusätzlichen Räumen in Modulbauweise an verschiedenen Hofer Schulen;
Grundsätzliche Genehmigung der Maßnahmen im Jahr 2018 sowie Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2018 für Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB40-1/003/2018
Ö 762
Jugendhilfeplanung der Stadt Hof;
Teilplan zu den §§ 13, 14, 16 bis 21, 43ff, 50 bis 53ff, 58, 59ff, 72, 80, 85ff, 90ff, 98ff SGB VIII und Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB50/005/2018
Ö 763
Bestellung in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB50/006/2018
Ö 764
Fachbeirat für soziale Angelegenheiten des Stadtrates Hof;
Berufung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB50/007/2018
Ö 765
Ersatzneubau der Saalebrücke Oberkotzauer Straße;
Überbauerneuerung;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB66/066/2018
Ö 766
Begegnungs- und Freizeitzentrum "Am Eisteich";
Technische Gebäudeausrüstung - Elektro;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB66/067/2018
Ö 767
Bauleitplanung der Stadt Hof
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (Baugesetzbuch)
2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Rosenbühl" gemäß
§ 2 Abs. 1 Ba uGB
AUFSTELLUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB61/006/2018
Ö 768
Straßenumbenennung „Rosa-Opitz-Platz" bei Kreuzung Leimitzer Straße, Jägerzeile und Pinzigweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 FB61/008/2018
Ö 769
Kanalauswechslung - Poststraße;
Schlussabrechnung

Beschluss: bekannt gegeben

 FB66/045/2018
Ö 770
Kanalauswechslung - Wartturmweg, Wartleite, Neutauperlitzer Weg, An der Joerdensanlage;
Schlussabrechnung

Beschluss: bekannt gegeben

 FB66/046/2018
Ö 771
Straßen- und Kanalbau Hans-Böckler-Straße BA II;
Schlussabrechnung

Beschluss: bekannt gegeben

 FB66/059/2018
Ö 772
Übergabe einer Online-Petition für den Erhalt des Kaufhofs in der Altstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen