Sitzung
SR/047/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
14.05.2018
Zeit
17:31-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 778
Ehrung von Herrn Bürgermeister Eberhard S i l l e r für 40-jährige Tätigkeit im Stadtrat Hof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB10/033/2018
Ö 779
Antrag der SPD-Fraktion zur Geschäftsordnung:
Absetzung des Tagesordnungspunktes 10

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 780
Verleihung des Jugendpreises der Stadt Hof 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB50/008/2018
Ö 781
Behandlung des Geschäftsordnungsantrages auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 
Ö 782
Antrag Nr. 131 der CSU-Stadtratsfraktion:
Einführung einer Navi-APP für Smartphones für die Fahrpläne der Hofer Stadtbusse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 783
Antrag Nr. 132 der SPD-Stadtratsfraktion:
Einrichtung von Stadtteilbüros - beginnend mit dem Bahnhofsviertel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 784
Antrag Nr. 133 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader:
Änderung der Verkehrsführung im "Vertl"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 785
Antrag Nr. 134 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader:
Sperrung des Wartturmweges für den Durchgangsverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 786
Antrag Nr. 135 der CSU-Stadtratsfraktion:
Erweiterung der Zahlungsmöglichkeiten für Fahrscheine von Stadtbussen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 787
Antrag von Herrn Stadtrat Etzel zur Geschäftsordnung:
Absetzung des Tagesordnungspunktes 7

Beschluss: Antrag zurückgenommen

 
Ö 788
Örtliche Rechnungsprüfung;
Feststellung der Jahresrechnungen und der Jahresabschlüsse 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB14/001/2018
Ö 789
Örtliche Rechnungsprüfung;
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 1

 FB14/002/2018
Ö 790
Hospitalstiftung Hof;
Neufassung der Satzung des ambulanten Pflegedienstes gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB25/024/2018
Ö 791
Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB50/015/2018
Ö 792
Fortschreibung des „grundsicherungsrelevanten Mietspiegels“ („schlüssiges Konzept“)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

 FB50/016/2018
Ö 793
2. Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Hof über die Offenhaltung der Verkaufsstellen anlässlich von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen (Herbstmarkt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8

 FB30/003/2018
Ö 794
Straßenumbenennung
eines Teils der Oberkotzauer Straße in Leon-Gonczarowski-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 FB61/011/2018
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Hof
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
2. Aufhebung des Bebauungsplans
„Baulinienplan für das Grundstücksgebiet zwischen der Ascher Straße
und dem Neutauperlitzer Weg“ (für Teil 1 Saalequerung) in einem Teilbereich
3. Aufstellen des einfachen Bebauungsplanes „Innenstadtring Hof -
Teil 1: Saalequerung“
gem. § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch)
BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: Tagesordnungspunkt abgesetzt

 
Ö 795
Kernstadt 2020 - Modul 2 Städtebau & Förderung
Ideen zur Aufwertung des Scharniers Oberes Tor – Eingang zur Ludwigstraße
GRUNDSATZBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB61/012/2018
Ö 796
Asphaltierungsmaßnahmen im Stadtgebiet 2018;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 FB66/072/2018
Ö 797
Musikpavillon am Theresienstein

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 798
Straßenausbesserungsmaßnahmen am Alsenberg

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 799
Pflanzkübel in der Hofer Altstadt

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 800
Eigentumsverhältnisse Sportpark Untreusee

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 801
Sondersitzung des Stadtrates

Beschluss: bekannt gegeben