SessionNet | Stadtrat - 13.12.2018 - 17:29-19:02 Uhr

Sitzung

SR/055/2014-2020

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

großer Rathaussaal

Datum

13.12.2018

Zeit

17:29-19:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 922	Antrag Nr. 152 der FAB-Stadtratsfraktion: Änderung des § 6 der Sondernutzungssatzung der Stadt Hof zur Regelung von Werbeaufstellern Beschluss: bekannt gegeben		152 Anhang 152 FAB Werbeaufsteller
Ö 923	Antrag Nr. 153 der SPD-Stadtratsfraktion: Überprüfung der Ausstattung öffentlicher Toiletten auf Eignung für Menschen mit Behinderung Beschluss: bekannt gegeben		153 SPD Überprüfung öffentlicher Toiletten
Ö 924	Errichtung von zwei zusätzlichen Klassenzimmern in Modulbauweise an der Schule am Theresienstein; Grundsätzliche Genehmigung der Maßnahmen im Jahr 2019 sowie Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	FB40-1/012/2018	Vorlage
Ö 925	Antrag auf Förderung regionaler Netzwerke zur Einrichtung einer "Leitstelle Pflege" für die Stadt Hof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB50/049/2018	Vorlage
Ö 926	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Theater ("spielfertiges Haus") an die Theater Hof GmbH im Rahmen der Übertragung des Bauunterhalts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB20/030/2018	Vorlage
Ö 927	Straßenumbenennung der Erschließungsstraße „Am Luftsteg" bzw. des östlichen Straßenabschnitts „Am Güterbahnhof" in „Bernd – Hering – Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB61/032/2018	Vorlage Anl-1 Lageplan-Bernd-Hering-Str
Ö 928	Sanierung Saalebrücke Unterkotzau (BW 20) - Zedwitzer Straße; Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB66/146/2018	Vorlage
Ö 929	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Hof (Kostensatzung) vom 11. Dezember 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB32/004/2018	Vorlage
Ö 930	Betrieb der Städt. Kunsteisbahn "Am Eisteich"; Festlegung der Öffnungszeiten und Eintrittspreise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB40-2/008/2018	Vorlage
Ö 931	Besetzung des Lenkungsausschusses Imagekampagne "Hofer Land" Beschluss: bekannt gegeben
Ö 932	Jahresabschlussworte Beschluss: zur Kenntnis genommen