Sitzung
SR/061/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
27.05.2019
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1005
Ehrung der Stadtratsmitglieder Herrn Dr. Adelt und Herrn Meringer für 35-jährige Tätigkeit im Hofer Stadtrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1006
Verleihung des Jugendpreises der Stadt Hof 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB50/012/2019
Ö 1007
Antrag Nr. 170 der SPD-Stadtratsfraktion:
Verlängerung der Nutzungsvereinbarung zwischen dem VfB Moschendorf und der Stadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1008
Antrag Nr. 171 der SPD-Stadtratsfraktion:
Bereitstellung einer geeigneten Halle für die Jugendverkehrsschule

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1009
Antrag Nr. 172 der SPD-Stadtratsfraktion:
Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs zur Überplanung des Standorts Schützenstraße (HOFTEX-Areal)

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1010
Antrag Nr. 173 der SPD-Stadtratsfraktion: Einbahnstraßen im Stadtgebiet Hof für Radfahrer grundsätzlich in Gegenrichtung freizugeben

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1011
Örtliche Rechnungsprüfung;
Feststellung der Jahresrechnungen und der Jahresabschlüsse 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 FB14/001/2019
Ö 1012
Örtliche Rechnungsprüfung;
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Anwesend: 1

 FB14/002/2019
Ö 1013
Sachstand zum Antrag Nr. 129 von Frau Stadträtin Schoerner -
Aktive Gestaltung der Energiewende in der Stadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 FB80/004/2019
Ö 1014
Hospitalstiftung Hof; Fortschreibung des Stellenplanes 2019;
Schaffung einer neuen Stelle für die technische Bauverwaltung in der Stiftungsverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 FB25/017/2019
Ö 1015
Barrierefreie Erschließung der Münster-Mittelschule;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB66/062/2019
Ö 1016
4. Änderungsverordnung zur Verordnung über Festsetzung von Parkgebühren in der Stadt Hof (Parkgebührenordnung) vom 29. Mai 2001;
Anpassung der Gebühren gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.02.2019 zur Ergänzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB30/009/2019
Ö 1017
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung von öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Hof (Sondernutzungssatzung) vom 6. Dezember 2012;
Antrag der FAB-Stadtratsfraktion vom 03.12.2018, Nr. 152

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB30/008/2019
Ö 1018
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung vom 18. November 1997

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB30/007/2019
Ö 1019
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Aufhebung des „Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen dem Stelzenhof und dem Lindenbühl" und der „Bebauungsplanänderung für die Erweiterung der Justizvollzugsanstalt an der Stelzenhofstraße" in Teilbereichen
2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Justiz" gemäß § 13a BauGB
BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4

 FB61/011/2019
Ö 1020
Verweilinseln in der Ludwigstraße

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1021
Sachstand Hof-Galerie

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1022
Sachstand zum Projekt CURA

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1023
Abwanderung von Firmen aus dem Stadtgebiet Hof

Beschluss: Anfrage gestellt