SessionNet | Stadtrat - 22.07.2019

Sitzung

SR/063/2014-2020

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

großer Rathaussaal

Datum

22.07.2019

Zeit

16:30-19:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö 1048	Antrag zur Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 1049	Antrag Nr. 178 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader: Einführung eines Tempolimits von 30 km/h vor Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Altenheimen und weiteren sozialen Einrichtungen in der Stadt Hof Beschluss: bekannt gegeben		178 GRÜNE Einführung Tempolimit 30 soz. Einrichtungen
Ö 1050	Antrag Nr. 179 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader: Einführung eines Radwege-Erhaltungsprogrammes in der Stadt Hof Beschluss: bekannt gegeben		179 GRÜNE Einführung Radwege Erhaltungsprogramm
Ö 1051	Antrag Nr. 180 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader: Ergänzung des Radwegenetzes - Erhöhung der Sicherheit für Radler und Scooterfahrer Beschluss: bekannt gegeben		180 GRÜNE Ergänzung Radwegenetz
Ö 1052	Antrag Nr. 181 der FAB-Stadtratsfraktion: Einforderung der Vertragserfüllung gegen den Luxemburger Investor für den Bau des Busbahnhofs Beschluss: bekannt gegeben		181 FAB Vertragsleistungen Verlegung Busbahnhof
Ö 1053	Antrag Nr. 182 der SPD-Stadtratsfraktion: Frühere Verabschiedung des jährlichen Haushalts für mehr Handlungsfähigkeit Beschluss: bekannt gegeben		182 SPD Frühere Verabschiedung des Haushalts
Ö 1054	Antrag Nr. 183 der FAB-Stadtratsfraktion: Ergreifung von Initiativen für eine Revision der Abschaffung des Demografie-Zuschlags sowie Information von Stadtrat und Bevölkerung über die Kosten von Migration und Integration in der Stadt Hof Beschluss: bekannt gegeben		183 FAB Demografiezuschlag u Kosten Migration
Ö 1055	Antrag Nr. 184 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader: Verbreiterung der Basis für den Seniorenrat Beschluss: bekannt gegeben
Ö 1056	Volkshochschule Hofer Land e.V. – Vertreter der Stadt Hof in der Mitgliederversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB10/030/2019	Vorlage
Ö 1057	Kulturhauptstadt Bewerbung – 1. Absichtserklärung der Stadt Hof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB41/005/2019	Vorlage
Ö 1058	Übernahme der Trägerschaft für die Jugendherberge durch den AWO-Kreisverband Hof-Stadt e.V.; Planung und Errichtung einer neuen Jugendherberge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB50/017/2019	Vorlage
Ö 1059	Jahresrechnung 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB20/019/2019	Vorlage
Ö 1060	Maßnahmen zur Umsetzung des Gutachtens zur Untersuchung der Organisation und Personalausstattung einer eigenständigen Verbandsverwaltung des Abwasserverbandes Saale Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	UB 3/001/2019	Vorlage
Ö 1061	Hospitalstiftung Hof; Seniorenwohnanlage Christiansreuth; Mittelbereitstellung für die Neuanlage des Parkplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB25/034/2019	Vorlage
Ö 1062	Bauleitplanung der Stadt Hof; 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich (Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (Baugesetzbuch) 2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Quartier am Strauß" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB AUFSTELLUNGSBESCHLUSS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB61/015/2019	Vorlage
Ö 1063	Bauleitplanung der Stadt Hof; 1. Aufhebung des Bebauungsplanes "Bebauungsplan Kolpingshöhe für das Gebiet zwischen der Erlhofer Straße und der Fichtelgebirgsstraße, im Süden begrenzt von der Luisenburgstraße" in einem Teilbereich 2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "VEP Alten- und Pflegeheim Kolpingshöhe" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB SATZUNGSBESCHLUSS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Anwesend: 1	FB61/013/2019	Vorlage
Ö 1064	Erlass der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Hof (Seniorenratssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB30/011/2019	Vorlage
Ö 1065	Straßenbenennung des Verbindungsweges zwischen der Straße "Sand' und der dahinterliegenden Brauerei an der "Alten Plauener Straße" in "Absolviagasse" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4	FB61/012/2019	Vorlage
Ö 1066	Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes -BayNatSchG-; Vorschlag für die Besetzung des Naturschutzbeirates für die Amtszeit vom 01.09.2019 bis 31.08.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB60/035/2019	Vorlage
Ö 1067	Kanalauswechslung Schaumbergstraße einschließlich Asphaltarbeiten; Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB66/085/2019	Vorlage
Ö 1068	Asphaltierungsmaßnahmen im Stadtgebiet Hof 2019; Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB66/086/2019	Vorlage
Ö 1069	Verkehrsführung an der Ampelanlage Freiheitshalle Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1070	Verkehrsführung in der Altstadt für Radfahrer Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1071	Wetterschutzhäuschen am Sonnenplatz Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1072	Sachstand Schaffung neue Parkplätze im Bereich der VHS Hofer Land Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1073	Verkehrsführung beim Ausbau der Hochschule Hof Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1074	Buswartehäuschen im Pinzigweg Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1075	Toilettensituation am Theresienstein Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1076	Arbeiten des Bauhofs Beschluss: Anfrage gestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: