Sitzung
SR/065/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
21.10.2019
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1104
Antrag Nr. 192 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader:
Ausschluss fossiler Energieträger in neuen Baugebieten für die Beheizung und Brauchwassererwärmung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1105
Antrag Nr. 193 der CSU-Stadtratsfraktion:
Ausstattung städt. LKWs mit Rechtsabbiegeassistenten bei Neuanschaffung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1106
Antrag Nr. 194 von Herrn Stadtrat Etzel:
Einführung einer Schwimmwoche für Grundschüler ab dem Jahr 2020

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1107
Antrag Nr. 195 der SPD Stadtratsfraktion:
Aufwertung des Regional-Busbahnhofes in der Sophienstraße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1108
Antrag Nr. 196 der FAB Stadtratsfraktion:
"Hofer Land ist Humboldt-Land" werben mit Humboldt

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1109
Antrag Nr. 197 der SPD Stadtratsfraktion:
Verbot von Hohlkammer-Wahlplakaten

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1110
Niederlegung des Stadtratsmandats von Jörg Mielentz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Anwesend: 1

 FB10/061/2019
Ö 1111
Vereidigung des nachgerückten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieds
Alexander Kaiser gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB10/060/2019
Ö 1112
Besetzung von Ausschüssen und Fachbeiräten;
Änderungsvorschläge der SPD-Stadtratsfraktion aufgrund des Ausscheidens von
Herrn Stadtrat Jörg Mielentz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB10/062/2019
Ö 1113
Stadtratswahl am 15. März 2020;
Bestellung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB10/058/2019
Ö 1114
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer und
Erhöhung der Briefwahlstimmbezirke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB10/059/2019
Ö 1115
Bestellung in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB50/024/2019
Ö 1116
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Abstimmung über den Antrag/das Planungskonzept Seniorenwohnen des
Investors
2. Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
„VEP Seniorenwohnen Fabrikzeile" gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB,
4. Aufhebung des Bebauungsplanes „Alignementsplan an der östlichen Seite der
Stadt Hof, genannt Fabrikvorstadt"in einem Teilbereich
5. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Seniorenwohnen
Fabrikzeile" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
EINLEITUNGS- UND AUFSTELLUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

 FB61/021/2019
Ö 1117
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (Baugesetzbuch)
2. Aufhebung des Bebauungsplanes „Bebauungsplan für das Gebiet zwischen der
Max-Reger-Straße und der Ossecker Straße westlich der Anton-Bruckner-Straße"
in einem Teilbereich
3. Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Rosenbühl“ gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB
4. Anträge Nr. 159 und 160 der FAB-Stadtratsfraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2

 FB61/023/2019
Ö 1118
Bund/Länder - Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West;
Besonderes Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern
„Förderoffensive Nordostbayern";
Ludwigstraße 1: Neubau eines privaten Parkdecks mit öffentlichen und privat en Stellplätzen sowie Ludwigstraße 5 und 7: Herrichten der Hoffläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB61/022/2019
Ö 1119
Erweiterung Rathaus;
Möbel und Zubehör;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB66/117/2019
Ö 1120
Einführung eines jährlichen Autofreien Sonntags in der Stadt Hof ab dem Jahr 2020; Antrag Nr. 174 "Die Linke/Herr Stadtrat Thomas Etzel" vom 05.06.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 FB30/015/2019
Ö 1121
Sperrung der Schleizer Straße

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1122
Bayerischer Ärztetag in Hof

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1123
Sachstand Bismarckturm

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1124
Sportplatz Hofecker Schule

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1125
Brückensituation im Stadtgebiet

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1126
Situation der Hallenbäder in Hof

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1127
Geschichtstafel der Oberfrankenkaserne

Beschluss: Anfrage gestellt