SessionNet | Stadtrat - 12.12.2019

Sitzung

SR/067/2014-2020

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

großer Rathaussaal

Datum

12.12.2019

Zeit

17:31-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö 1173	Antrag Nr. 210 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader: Erklärung des Klimanotstands für die Stadt Hof Beschluss: bekannt gegeben		210 GRÜNE Erklärung Klimanotstand
Ö 1174	Antrag Nr. 211 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader: Erstellung eines Stadtmeteorologie-Konzepts für die Stadt Hof Beschluss: bekannt gegeben		211 GRÜNE Erstellung Stadtmeteorologie-Konzept
Ö 1175	Tätigkeitsbericht der Agenda21 für das Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1176	Verbundraumerweiterung Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN); Zweckvereinbarung der Aufgabenträger zur Durchführung der vorbereitenden Grundlagenstudie und des Förderantrags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB10/070/2019	Vorlage
Ö 1177	Errichtung einer WC-Anlage am Hofer Hauptbahnhof; Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB10/071/2019	Vorlage
Ö 1178	Probeweise Einführung eines „Fifty-Fifty-Taxiprojekts“; Beantwortung des Antrags Nr. 157 der SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB10/072/2019	Vorlage
Ö 1179	Förderung des Frauennotrufes aufgrund neuer staatlicher Förderrichtlinien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB50/037/2019	Vorlage
Ö 1180	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Zuschuss der Stadt Hof an den Zweckverband Nordostoberfränkisches Städtebundtheater Hof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB20/035/2019	Vorlage
Ö 1181	2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Benutzung von öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Hof (Sondernutzungssatzung) vom 6. Dezember 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2	FB30/018/2019	Vorlage
Ö 1182	2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Hof über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbücherei Hof und ihrer Zweigstellen (Bibliotheksgebührensatzung) vom 21. Februar 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3	FB30/016/2019	Vorlage
Ö 1183	Neuerlass der Gebührensatzung für das Museum Bayerisches Vogtland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	FB30/017/2019	Vorlage
Ö 1184	Bund/Länder - Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West Aufbau eines Quartiersmanagers zur Unterstützung der Quartiersentwicklungen Antrag Nr. 132 der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2018 „Errichtung von Stadtteilbüros – beginnend mitdem Bahnhofsviertel" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0	FB61/032/2019	Vorlage
Ö 1185	Sanierung Feuerwehrgebäude Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1186	Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 Beschluss: bekannt gegeben
Ö 1187	Sachstand Hof Galerie Beschluss: bekannt gegeben
Ö 1188	Raumproblem der Angerschule Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1189	Grünpfeil für Radfahrer Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1190	Baustelle in Hofeck/Unterkotzau Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1191	Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalismus am 8.5.2020 Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1192	Feuerwerk zum Volksfest 2020 Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1193	Privatisierung des Abwasserverbandes Saale Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 1194	Weihnachtsgrüße des Stadtrates Beschluss: bekannt gegeben

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: