Sitzung
SR/069/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
17.02.2020
Zeit
17:30-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1216
Antrag Nr. 220 der CSU-Stadtratsfraktion;
Prüfung auf Erhalt bzw. weitere Verwendung des Brückenpfeilers der Brücke am Mittleren Anger nach deren Abriss

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1217
Antrag Nr. 221 der FAB-Stadtratsfraktion;
Förderung der Dorferneuerung in Wölbattendorf, Epplas, Eppenreuth und Leimitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1218
Antrag Nr. 222 der SPD-Stadtratsfraktion;
Erstellung eines Schulkonzepts für die Stadt Hof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1219
Antrag Nr. 223 der CSU-Stadtratsfraktion;
Übernahme von Baumpatenschaften durch Bürger, Firmen und andere Institutionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1220
Antrag Nr. 224 der FAB-Stadtratsfraktion;
Sperrung der Jahnbrücken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1221
Antrag Nr. 225 der SPD-Stadtratsfraktion;
Anwohnerfreundliche Verkehrsführung an der Moschenmühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1222
Antrag Nr. 226 der SPD-Stadtratsfraktion;
Online-Dienste für Bürger/-innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1223
Antrag Nr. 227 der SPD-Stadtratsfraktion;
Kinder-Chancen sichern mit dem Zukunfts-Gipfel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1224
Antrag Nr. 228 der SPD-Stadtratsfraktion:
Ausgestaltung des Untreusees für alle Generationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1225
Dienstanweisungen für die Kasse der Hospitalstiftung Hof, für die Kassen der sonstigen von der Stadt Hof verwalteten Stiftungen sowie für die Sonderkasse der Seniorenhäuser; Bestellung der Kassenverwalterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB25/005/2020
Ö 1226
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„VEP Solarpark Wölbattendorf" gemäß §2 Abs. 1 BauGB
BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12

 FB61/003/2020
Ö 1227
Ausbau Jahnstraße zwischen Berliner Platz und Obere Jahnbrücke;
Ersatzneubau der Oberen Jahnbrücke;
Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB66/013/2020
Ö 1228
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Fossile Energieträger in neuen Baugebieten:
„Ausschluss fossiler Energieträger in neuen Baugebieten für die Beheizung und Brauchwassererwärmung";
Antrag Nr. 192 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader, Bündnis 90 – Die Grünenvom 26.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB61/008/2020
Ö 1229
Sachstand Hof Galerie

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1230
Verkehrsführung Kreuzung Nailaer Straße - Ernst-Reuter-Straße

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1231
Sanierungsgebiet Biedermeierviertel

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1232
Nutzungskonzept Theresienstein

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1233
Sachstände der Anträge Nr. 199 und 208

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1234
Einmündung Äußere Bayreuther Str./August-Mohl-Str.

Beschluss: Anfrage gestellt