Sitzung
FA/013/2014-2020
Gremium
Ferienausschuss
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
07.04.2020
Zeit
15:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 391
Nachtrag: 08.04.2020 Nummer 391
Hinweis zur aktuellen Situation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 392
Nachtrag: 08.04.2020 Nummer 392
Antrag Nr. 229 der FAB-Stadtratsfraktion:
Kündigung der Durchführungsverträge mit der Hof-Galerie S.A.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 393
Antrag Nr. 230 der SPD-Stadtratsfraktion:
Durchführung von Vorplanungen für die Errichtung einer Quartiersgarage "Michaeliskarree" auf dem alten Eisteich-Parkplatz sowie eines Wohnmobilstellplatzes am Parkplatz Lettenbachsee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 394
Fraktionsübergreifender Antrag Nr. 231 der SPD- und FAB-Stadtratsfraktionen:
Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Betriebsgebäudes der Grünen Au

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 395
Antrag Nr. 232 der FAB-Stadtratsfraktion:
"Geheimprojekt Oberer Torplatz" - Rückstellung des Umbaus Oberer Torplatz und Fertigstellung des Sanierungsgebietes VII "Biedermeierviertel"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 396
Antrag Nr. 233 von Herrn Stadtrat Etzel:
Einflussnahme der Stadt Hof auf das Jobcenter zur Überprüfung der Einhaltung der Lohnuntergrenzen bei erwerbstätigen Leistungsempfänger*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 397
Antrag Nr. 234 der FAB-Stadtratsfraktion:
Einführung von Internetvideokonferenzen für die politische Arbeit des Stadtrates und der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 398
Antrag Nr. 235 von Herrn Stadtrat Etzel:
Verbot der Installation und Inbetriebnahme von 5G-Antennen im Stadtgebiet Hof bis einschließlich 2022 und anschließende Entscheidung des Stadtrates über eine mögliche Verlängerung des Verbots

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 399
Antrag Nr. 236 von Herrn Stadtrat Etzel:
Umbenennung der Hohen Straße in ihrem Teil von der Kulmbacher Straße bis zu ihrer Abbiegung nach links in Höhe des Fleischzentrums in Wolf-Weil-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 400
Antrag Nr. 237 der SPD-Stadtratsfraktion:
Eilantrag: "Gefährdete Kinder aus der häuslichen Abschottung nehmen - Notbetreuung der Kitas öffnen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 401
Antrag Nr. 238 Bündnis 90/Die Grünen;Für die Dauer der Sperrung der Jahnstraße wird die Bushaltestelle Jahnstraße / Fröbelstraße in die Ernst-Reuter-Straße verlegt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 402
Umlaufbeschluss zur Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 403
Beteiligungsbericht (Stand 31.12.2018)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 404
Ergänzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 405
Bauunterhalt Stadtbücherei Hof - Sanierung der WC-Anlagen;
Mittelübertragung für überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 406
Verwendung der Spende der Sparkasse Hochfranken für gemeinnützige Zwecke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 407
Nutzungsänderung eines ehemaligen Groß- und Einzelhandelsbetrieb für Dachdeckerbedarf zum Handwerksbetrieb mit Verwaltung, Lager und Kleinwerkstatt;
Windmühlenweg 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 408
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Abstellraum;
Uteweg 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 409
Erweiterung von Außenanlagen (LKW-Warteplätze, Trailer- und Wechselbrücken-abstellplätze, Hofbefestigung, Grünflächen, Außenbeleuchtung);
Thomas-Dachser-Straße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 410
Errichtung eines Verkaufscontainers für Nutzfahrzeuge;
Erlhofer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 411
Genehmigungen, die auf dem Verwaltungsweg ergangen sind;
März 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 412
Neuerlass der Verordnung über die Bekämpfung verwilderter Tauben in der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 413
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB (Baugesetzbuch);
2. Aufhebung des Bebauungsplanes „Bebauungsplan für das Gebiet zwischen der
Max-Reger-Straße und der Ossecker Straße westlich der Anton-Bruckner-Straße"
in einem Teilbereich;
3. Qualifizierter Bebauungsplan „Wohngebiet Rosenbühl";
FESTSTELLUNGS- UND SATZUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 
Ö 414
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Bebauungsplan „Ehemaliges Zeltbräugelände";
Antrag Nr. 217 der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2020;
„Neues Leben auf historischem Brauerei-Gelände"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 415
Bauleitplanung der Stadt Hof;
„Förderung der Dorferneuerung in Wölbattendorf, Epplas, Eppenreuth und Leimitz";
Antrag Nr. 221 der FAB Stadtratsfraktion vom 31.01.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

 
Ö 416
Theater Hof - Generalsanierung der bühnentechnischen Anlagen incl. der notwendigen baulichen Anpassungen;
Elektroarbeiten - Starkstrom;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 417
Asphaltierungsmaßnahmen zur Umsetzung der offensiven Straßenerhaltungsstrategie im Stadtgebiet 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 418
Baumpflanzungen Frühjahr 2020;
Landschaftsgärtnerische Arbeiten;
Los 2 - Ausbau der Wunsiedler Straße - BA II;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 419
Erneuerung des Mischwasserkanals im Frankenbergerweg;
Auftragsvergabe gem. Art. 37 Abs. 3 GO und zusätzliche außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 420
Theater Hof - Generalsanierung der bühnentechnischen Anlagen incl. der notwendigen baulichen Anpassungen;
Werkstattausstattung;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 421
Berufliches Schulzentrum Hof - Stadt und Land;
Generalsanierung Altbau I - 1. BA;
Fliesenarbeiten;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 422
"Erhalt regionaler Baukultur";
Antrag Nr. 213 der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 423
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Ausweisung neuer Sanierungsgebiete;
Antrag Nr. 215 der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2020;
„Lückenschluss bei den Sanierungsgebieten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 424
Bund/Länder-Städtebauförderprogramm Teil III (Stadtumbau West);
Kommunale Förderprogramme für Wohn- und Geschäftsräume;
Antrag Nr. 216 der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2020;
„Kommunales Förderprogramm"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 425
Bekanntgabe der Auftragsvergaben nach Freigabe durch die Auftragnehmer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 426
Bekanntgabe der Auftragsvergaben gem. Art. 37 Abs. 3 GO für
- Theater Hof - Generalsanierung der bühnentechnischen Anlagen incl. der notwendigen baulichen Anpassungen;
- Schulzentrum Rosenbühl - WC-Sanierungen- Sanitärinstallation
- Unterhaltung und Instandsetzung von Kanälen - Jahresauftrag 2020; Kanalbauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen