Sitzung
HFA/001/2020-2026
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
18.05.2020
Zeit
16:03-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 3
Antrag zur Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 
Ö
Leitung der Stadtverwaltung
 
Ö
Antragsbekanntgaben
 
Ö 4
Genehmigung einer kostenfreien Erweiterung für Gastronomiebetriebe, die über eine genehmigungspflichtige Freischankfläche verfügen bis Ende 2020;
Antrag Nr. 6 der CSU-Fraktion vom 13.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 5
Antrag Nr. 7 der FAB- und Freien-Fraktion:
Erarbeitung eines Maßnahmenkonzepts für die Nutzung der Freiflächen am Untreusee ab Juni 2020

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö
Beschlussgegenstände
 
Ö
Unternehmensbereich 1
 
Ö 6
Beantwortung des Stadtratsantrag Nr. 235 von Herrn Stadtrat Etzel:
Verbot der Installation und Inbetriebnahme von 5G-Antennen im Stadtgebiet Hof bis einschließlich 2022 und anschließende Entscheidung des Stadtrates über eine mögliche Verlängerung des Verbots

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 
Ö
Bekanntgabe
 
Ö
Unternehmensbereich 3
 
Ö 7
Förderprogramm Digitalbudget Bayern;
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die IT-Ausstattung der Grundschule Moschendorf;
Bekanntgabe einer Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Information
 
Ö
Unternehmensbereich 3
 
Ö 8
Haushaltssituation 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Unternehmensbereich 2
 
Ö 9
Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel („schlüssiges Konzept“);
Anwendung neuer Angemessenheitsgrenzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 
Ö 10
Eigentümerwechsel des Areals der Hof-Galerie

Beschluss: Anfrage gestellt