Sitzung
SR/005/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Festsaal Freiheitshalle
Datum
27.10.2020
Zeit
17:33-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 123
Antrag Nr. 36 der SPD-Stadtratsfraktion:
Mehr Verkehrssicherheit für den Bereich Unterkotzau und Hofeck

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 124
Antrag Nr. 37 der CSU-Stadtratsfraktion:
Flächendeckende Markierung der Radwege

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 125
Antrag Nr. 38 der CSU-Stadtratsfraktion:
Verschönerung im Umgriff des Strauß-Areals

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 126
Antrag Nr. 39 der FAB/Freie-Stadtratsfraktion:
Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Generaldebatte über die Interimsspielstätte Schaustelle" für die nächste Sitzung des Stadtrates am 27.10.2020

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 127
Antrag Nr. 40 der FAB/Freie-Stadtratsfraktion:
Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Gutachten zur Sanierung bzw. Neubau des Schulzentrums

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 128
Antrag Nr. 41 der Stadtratsfraktionen von CSU und SPD:
Einrichtung einer Steuergruppe zur Findung neuer Gewerbeflächen/-gebiete

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 129
Antrag Nr. 42 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Verbesserung der Beschilderung in Tempo30-Zonen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 130
Örtliche Rechnungsprüfung;
Feststellung der Jahresrechnungen und der Jahresabschlüsse 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB14/001/2020
Ö 131
Örtliche Rechnungsprüfung;
Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 1

 FB14/002/2020
Ö 132
Antrag zur Geschäftsordnung - Absetzung des Tagesordnungspunktes 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

 
Ö 4
City- und Stadtumbaumanager - Stellenausschreibung

Beschluss: Tagesordnungspunkt abgesetzt

 
Ö 133
Kath. Kita St. Marien - Ersatzneubau mit Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

 FB50/018/2020
Ö 134
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

 FB20/026/2020
Ö 135
Änderung der Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Hof GmbH und der HEW HofEnergie+Wasser GmbH zur Änderung des Firmennamens in "Stadtwerke Hof Holding GmbH" bzw. in "Stadtwerke Hof Energie+Wasser GmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

 FB20/027/2020
Ö 136
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Straßenumbenennung;
„Umbenennung des Teilbereichs der Straße ‚Hohe Straße‘ in ‚Wolf-Weil-Straße‘ ";
Antrag Nr. 236 von Herrn Stadtrat Etzel – DIE LINKE vom 27.03.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

 FB61/033/2020
Ö 137
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Straßenbenennungen;
„Straßenbenennungen im Bereich des neuen Baugebietes Rosenbühl"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

 FB61/032/2020
Ö 138
Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren;
Sanierungsgebiet VII – Biedermeierviertel;
Satzungsbeschluss zum „Sanierungsgebiet VII – Biedermeierviertel"
gem. § 142 Abs. 3 Satz 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

 FB61/037/2020
Ö 139
Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt;
Beschluss über die förmliche Festlegung für das Gebiet Sozialer Zusammenhalt
(ehem. Soziale Stadt) im Bereich „Quartier Johann-Weiß-Straße"
gem. § 171e Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

 FB61/036/2020
Ö 140
Asphaltprogramm der Stadt Hof;
Rückblick und künftige Zielsetzung bis 2027;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

 FB66/117/2020
Ö 141
Sachstandsinformation zur Interimsspielstätte des Theaters Hof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 142
Maskenpflicht in der Innenstadt

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 143
Neubaugebiet Rosenbühl

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 144
Ortsumgehung Leimitz und Fortschreibung des Generalverkehrsplans

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 145
Kunstrasenplatz ATS Hof West

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 146
Sanierung Bismarckturm

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 147
Vertretung der Oberbürgermeisterin

Beschluss: Anfrage gestellt