Sitzung
BA/020/2020-2026
Gremium
Bauausschuss
Ort/Raum
Festsaal Freiheitshalle
Datum
12.10.2021
Zeit
16:00-17:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Beschlussgegenstände
 
Ö
Unternehmensbereich 4
 
Ö 515
Feste Geschwindigkeitsanzeigen für mehr Verkehrssicherheit;
Antrag Nr. 92 der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 516
Städteinitiative Tempo 30 des Deutschen Städtetages „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

 
Ö 517
Antrag der Anwohnerschaft Schlesierweg, vertreten durch Herrn Stadtrat Gollwitzer;
Sperrung (Anlieger frei) des Schlesierweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö
Unternehmensbereich 5
 
Ö 5
Bauanträge
 
Ö 518
Errichtung einer Raumschießanlage mit Ergänzungsräumen
für das polizeiliche Einsatztraining;
Kulmbacher Straße 101

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 519
Errichtung einer DHL Packstation;
Wirthstraße 51

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 520
Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage;
Starenweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 521
Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage;
Starenweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 522
Baugenehmigungen bzw. Ablehnungen, die auf dem Verwaltungsweg ergangen sind;
September 2021

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 523
Sonderprogramm Stadt und Land: Förderung des Radverkehrs und Anschaffung von Fahrradgaragen „Charger Cube“;
Antrag Nr. 58 der SPD - Stadtratsfraktion vom 19.02.2021
 
Ö 524
Bau einer Radwegebrücke Mittlerer Anger;
Antrag Nr. 74 der Bündnis 90 / Die Grünen - Stadtratsfraktion vom 26.05.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 
Ö 525
Fahrradreparaturstationen für Hof;
Antrag Nr. 91 der SPD - Stadtratsfraktion vom 30.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö
Information
 
Ö 9
Sachstandsinformation
 
Ö 526
Prüfung der Maßnahmen zur durchgängigen Verkehrssicherheit für Radfahrer auf der Strecke entlang der Oelsnitzer Straße zwischen Pestalozziplatz und Anfang des Radweges nach Jägersruh;
Antrag Nr. 88 der CSU - Stadtratsfraktion vom 12.08.2021

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 527
Rad fahren in der Wilhelmstraße - grundlegende Verbesserungen notwendig;
Antrag Nr. 31 der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 25.08.2020

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 528
Personalangelegenheit;
Wechsel des Fachbereichsleiters des FB 60 in den Fachbereich 66 - Herr Bernd Bernhuber

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 529
Wiedereröffnung der Jahnbrücke

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 530
Technisches Rathaus - Außenfassade und Bezugsfertigkeit des Gebäudes

Beschluss: bekannt gegeben