SessionNet | Stadtrat - 04.07.2022 - 17:30-19:44 Uhr

Sitzung

SR/030/2020-2026

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Festsaal Freiheitshalle

Datum

04.07.2022

Zeit

17:30-19:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö 626	Antrag Nr. 122 der CSU-Fraktion: 200. Jahrestag des Hofer Stadtbrandes Beschluss: bekannt gegeben		122 CSU Jahrestag Hofer Stadtbrand
Ö 627	Antrag Nr. 123 von Herrn Stadtrat Böhm (Piratenpartei): Personelle Verstärkung des Stadtmarketings Beschluss: bekannt gegeben		123 Böhm Piratenpartei Personelle Verstärkung des Stadtmarketings
Ö 628	Antrag Nr. 124 von Herrn Stadtrat Böhm (Piratenpartei): Verbesserung der Vorlagen in Beiräten Beschluss: bekannt gegeben		124 Böhm Piratenpartei Verbesserung der Vorlagen in Beiräten
Ö 629	Vereidigung der nachgerückten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder Salih Akbulut (CSU), Claudia Infante (CSU) sowie Janson Damasceno da Costa e Silva (Die Linke) gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung; Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder Matthias Mergner, Felix Lockenvitz und Thomas Etzel Beschluss: vereidigt	FB10/046/2021/1	Vorlage
Ö 630	Besetzung der geschäftsordnungsmäßig gebildeten Ausschüsse und Fachbeiräte sowie der Ausschüsse kraft gesetzlicher Verpflichtung und der sonstigen Abordnungen von Stadtratsmitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB10/027/2022	Vorlage
Ö 631	Jahresrechnung 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB20/013/2022	Vorlage
Ö 632	Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtwerke Hof Holding GmbH für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB20/019/2022	Vorlage
Ö 633	Anpassung der Betriebsordnung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Hof "Krematorium" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB20/017/2022	Vorlage
Ö 634	Bauleitplanung der Stadt Hof 1. Aufhebung des Bebauungsplans "Tuchergelände I" 2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "VEP Sondergebiet Tuchergelände II" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	FB61/026/2022	Vorlage
Ö 635	Bauleitplanung der Stadt Hof Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich „An der Fabrikzeile" gemäß § 2 BauGB (Baugesetzbuch) BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB61/025/2022	Vorlage
Ö 636	Bauleitplanung der Stadt Hof Straßenumbenennung Umbenennung des Weges „Am Theresienstein" zu „Am Eisteich" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB61/024/2022	Vorlage
Ö 637	Gründung eines Zweckverbandes für den ÖPNV Beschluss: bekannt gegeben
Ö 638	Badesteg am Untreusee Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 639	Bürgermelder der Stadt Hof Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 640	Fördergelder für das Citymanagement Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 641	Digitale Zeitanzeige Beschluss: Anfrage gestellt