Sitzung
HFA/040/2020-2026
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
16.01.2023
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 451
Festsetzung erhöhter Pauschalen für die Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt im SGB II, SGB XII und AsylbLG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 2
Fortführung der Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2023
 
Ö 452
Ausgabenmehrungen beim Vollzug zwingender gesetzlicher Vorschriften;
Bekanntgabe über erfolgte Mittelbereitstellungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 453
Sachstand Neubau Christian-Wolfrum-Schule

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 454
Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: Anfrage gestellt