Sitzung
SR/042/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Konferenzraum 1/2 der Freiheitshalle
Datum
15.05.2023
Zeit
17:32-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 823
Antrag Nr. 150 der Grünen-Stadtratsfraktion:
CO2-Reduktion durch Umstieg der städtischen Diesel-KFZ auf eFuel

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 824
fraktionsübergreifender Antrag Nr. 151 (FAB-Fraktion und Stadtrat Michael Böhm der Piraten-Partei):
Bahnhof Neuhof als Mobilitätshub auch für den Busverkehr

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 825
Antrag Nr. 152 der SPD-Stadtratsfraktion:
Eine Stadt im Wandel - Stadtplanung als Nadelöhr

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 826
Antrag Nr. 153 der SPD-Stadtratsfraktion:
Prüfung einer Umstellung der Stadtbusflotte auf umweltfreundliche Antriebe (Elektromobilität bzw. Wasserstoff)

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 827
Antrag Nr. 154 von Herrn Stadtrat Damasceno da Costa e Silva:
Prüfung einer möglichen Realisierung eins kommunalen medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 2
Stellvertretung im Falle der Verhinderung der Oberbürgermeisterin;
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Hof

Beschluss: Tagesordnungspunkt abgesetzt

 
Ö 828
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Jährlicher Bericht im Stadtrat über den Umsetzungsstand der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzepts
Antrag Nr. 144 Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 02. 02. 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/011/2023
Ö 829
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Aufhebung des Bebauungsplanes „Alignementsplan an der östlichen Seite der
Stadt Hof, genannt Fabrikvorstadt“ in einem Teilbereich
2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Seniorenwohnen
Fabrikzeile“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/010/2023
Ö 830
Entsorgung/Verwertung gelagerter Aushubmassen am Zwischenlager Silberberg;
Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

 FB66/014/2023
Ö 831
Bauunterhalt Radwege

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 832
Kosten der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 833
Novelle des Gebäudeenergiegesetzes

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 834
Ostumgehung Leimitz

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 835
Rückkehr in den großen Sitzungssaal

Beschluss: Anfrage gestellt