SessionNet | Stadtrat - 24.10.2016 - 17:32-18:42 Uhr

Sitzung

SR/029/2014-2020

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

großer Rathaussaal

Datum

24.10.2016

Zeit

17:32-18:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 443	Antrag Nr. 64 der CSU-Stadtratsfraktion: Antrag auf Prüfung und Einleitung der notwendigen Schritte für die Ausweisung von neuem Bauland sowie Aufnahme der dafür notwendigen Mittel in den Haushalt 2017 Beschluss: bekannt gegeben
Ö 444	Antrag Nr. 65 der CSU-Stadtratsfraktion: Optimierung des Breitbandausbaus Beschluss: bekannt gegeben
Ö 445	Neubeschluss der Nachtragshaushaltssatzung 2016 nach der rechtsaufsichtlichen Prüfung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5	FB20/027/2016	Vorlage
Ö 446	Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts - Nutzung der Übergangsregelung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB20/022/2016	Vorlage
Ö 447	Hospitalstiftung Hof; Neubau eines Gebäudes für Tagespflege und ambulanter Dienst in der Christiansreuther Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB25/021/2016	Vorlage
Ö 448	Fortführung des Mehrgenerationenhauses - Erklärung der Kommune Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB50/012/2016	Vorlage
Ö 449	2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hof (BGS – EWS) vom 10.12.2010, zuletzt geändert durch Satzung vom 27.10.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB30/006/2016	Vorlage
Ö 450	12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Hof vom 21. Dezember 1992 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1	FB30/007/2016	Vorlage
Ö 451	Verteilung der Sportfördermittel im Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	FB40-2/015/2016	Vorlage
Ö 452	Städtebauförderungsprogramm Beschluss: bekannt gegeben
Ö 453	Edeka-Markt in der Köditzer Straße Beschluss: bekannt gegeben
Ö 454	Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Hof Beschluss: bekannt gegeben
Ö 455	Lob an die Stadt Hof Beschluss: bekannt gegeben
Ö 456	Parkplatzablöse und Investor für ehemaliges Schuhhaus Mengin Beschluss: bekannt gegeben