Sitzung
SR/041/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
27.11.2017
Zeit
17:30-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 669
Antrag Nr. 101 der SPD-Stadtratsfraktion:
Haushaltsmittel für das Jahr 2018 für verschiedene Projekte

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 670
Antrag Nr. 102 der SPD-Stadtratsfraktion:
Mehr Chancen fürs Zusammenleben

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 671
Antrag Nr. 103 der CSU-Stadtratsfraktion:
Überprüfung der kommunalen Anforderungen aus dem Pflegegesetz und Einrichtung einer kommunalen Koordinierungsstelle

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 672
Antrag Nr. 104 der CSU-Stadtratsfraktion:
Überprüfung der Personalausstattung in den Fachbereichen, die mit Flüchtlingen und deren Integration befasst sind

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 673
Antrag Nr. 105 durch Stadtrat Dr. Schrader, Bündnis90/Die Grünen:
Bewerbung der Stadt um das Zertifikat "citta slow"

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 674
Antrag Nr.106 der SPD-Stadtratsfraktion:
Urnenstelen für den Moschendorfer Friedhof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 675
Antrag Nr. 107 durch Stadtrat Dr. Schrader, Bündnis90/Die Grünen:
Schaffung von Barrierefreiheit im Bereich der Gehwege

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 676
Antrag Nr. 108 durch Stadtrat Dr. Schrader, Bündnis90/Die Grünen:
Ausbau und Verbesserung des Radverkehrs

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 677
Umstrukturierung der Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG und Erwerb von weiteren Anteilen durch die Stadt Hof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

 FB20/026/2017
Ö 678
Hospitalstiftung Hof;
Aktualisierung des haushaltsrechtlichen und personalwirtschaftlichen
Stellenplanes 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB25/022/2017
Ö 679
Hospitalstiftung Hof;
Wirtschaftspläne für die Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB25/023/2017
Ö 680
Hospitalstiftung Hof;
Haushaltsrechtlicher und personalwirtschaftlicher Stellenplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB25/027/2017
Ö 681
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Hof und Wirtschaftspläne der sonstigen Stiftungen sowie Wirtschaftspläne für die Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor der Hospitalstiftung Hof für das Jahr 2018;
Finanzpläne der Hospitalstiftung Hof 2018 sowie der beiden Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor der Hospitalstiftung Hof 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB25/028/2017
Ö 682
Hospitalstiftung Hof;
Beteiligungsbericht 2016 (Stand 31.12.2016)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB25/029/2017
Ö 683
Vollzug des Ladenschlussgesetzes – LadSchlG -;
Antrag der Firma Möbelcenter biller GmbH auf Festsetzung eines verkaufsoffenen
Sonntags für die Verkaufsstellen im Gewerbegebiet Moschendorf
anlässlich des vom Stadtmarketing Hof e. V. geplanten Winter-Erlebnistages
mit Eröffnung des Erlebnispfades in Moschendorf am 14.01.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14

 FB32/003/2017
Ö 684
Erweiterung Rathaus;
Baumeisterarbeiten;
Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7

 FB66/118/2017
Ö 685
Energetische Sanierung der Turnhalle der Altstädter Schule;
Baumeisterarbeiten;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB66/119/2017
Ö 686
Ausbau der Äußeren Bayreuther Straße;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB66/120/2017
Ö 687
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung Bund-Länder-Programm Städtebauförderung - Teil II - Soziale Stadt -
Programmjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/040/2017
Ö 688
Integriertes Stadtentwicklungskonzept;
1. Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm,
Teil III - Stadtumbau West – Programmjahr 2018
2. Sachstandsbericht zu einzelnen Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB61/041/2017
Ö 689
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes „Regelung der Zulässigkeit von
Spielhallen in einem Teilgebiet der Innenstadt I“ in einem Teilbereich
2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Quartier am Strauß“
gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
ZWEITER BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/042/2017
Ö 690
Ersatzbeschaffung einer Eisbereitungsmaschine für die Städt. Kunsteisbahn;
Genehmigung der Ausschreibung im Jahr 2017 und Bereitstellung von Außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB40-2/007/2017
Ö 691
Teilnahme des Ortssprechers an nichtöffentlichen Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen