Sitzung
SR/042/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
14.12.2017
Zeit
17:31-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 692
Antrag Nr. 109 der CSU-Stadtratsfraktion:
Entwicklung eines Gesamtkonzepts für den Hofer Wochenmarkt

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 693
Antrag Nr. 110 der CSU-Stadtratsfraktion:
Weiterentwicklung des Verkehrsüberwachungsdienstes zu einem kommunalen Außendienst

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 694
Antrag Nr. 111 der SPD-Stadtratsfraktion:
Abriss des Anwesens Unteres Tor 1 während der Sanierung der Unteren Steinernen Brücke

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 695
Antrag Nr. 112 der SPD-Stadtratsfraktion:
Glyphosatverbot für Flächen der Hospitalstiftung und der Stadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 696
Antrag Nr. 113 der SPD-Stadtratsfraktion:
Anlage von Blühstreifen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen der Hospitalstiftung, die sich im Eigentum der städt. Stiftungen befinden

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 697
Antrag Nr. 114 der FAB-Stadtratsfraktion:
Absetzung des Tagesordnungspunktes "Neuerlass der Satzung über die Erhebung eines Straßenbaubeitrages" von der Tagesordnung der Vollsitzung des Stadtrates am 14.12.2017

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 698
Antrag Nr. 115 der CSU-Stadtratsfraktion:
Unterstützung zur möglichst flächendeckenden Realisierung des Breitbandausbaus im Rahmen von durchzuführenden Baumaßnahmen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 699
Besetzung von Ausschüssen und Fachbeiräten;
Änderungsvorschläge der CSU-Stadtratsfraktion zum 01.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB10/057/2017
Ö 700
4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
(Reinigungsverordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB30/002/2017
Ö 701
Neuerlass der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB30/003/2017
Ö 702
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„VEP Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter an der Wunsiedler Straße"
gem. § 12 Abs. 2 BauGB
SATZUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB61/044/2017
Ö 703
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Quartier am Strauß" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
Stand der Bauleitplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB61/046/2017
Ö 704
Vertiefte Überprüfung der Ölsnitztalsperre/Untreusee;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB66/131/2017
Ö 705
Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 706
Versteigerung Bahngebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 707
Elektrifizierung - Lärmschutz für Anwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 708
Weihnachtsgrüße und Jahresabschlussworte

Beschluss: zur Kenntnis genommen