Sitzung
SR/043/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
29.01.2018
Zeit
17:30-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 712
Antrag Nr. 116 der SPD-Stadtratsfraktion:
Zukunftspaket gegen Kinderarmut - Einstellung zusätzlicher Mittel in den Haushalt 2018, um die Folgen von Kinderarmut zu bekämpfen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 713
Antrag Nr. 117 von Frau Stadträtin Fuchs - Freie Wähler:
Aussetzung des Neuerlasses der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages (Straßenausbaubeitragssatzung)

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 714
Antrag Nr. 118 der FAB-Stadtratsfraktion:
Wiederaufnahme der Bauleitplanung für die Überbauung des Geländes der Hoftex an der Schützenstraße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 715
Antrag Nr. 119 der CSU-Stadtratsfraktion:
Aufwertung der Fläche des ehemaligen Löschteichs in Eppenreuth in Verbindung mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 716
Antrag Nr. 120 von Herrn Stadtrat Etzel:
Entwurf eines Konzepts zur Bekämpfung der Kinderarmut in der Stadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 717
Antrag Nr. 121 von Herrn Stadtrat Etzel:
Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 718
Antrag Nr. 122 der FAB-Stadtratsfraktion:
Einstellung der notwendigen Mittel in den Haushalt 2018 für die Erstellung eines Standortkonzepts für Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet Hof und den Hofer Ortsteilen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 719
Überleitung des Personalwirtschaftlichen Gesamtstellenplans aufgrund Inkrafttretens der neuen Entgeltordnung zum TVöD ab 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB10/011/2018
Ö 720
Ausbau der Wunsiedler Straße - BA II;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

 FB66/007/2018
Ö 721
Antrag Nr. 104 der CSU-Stadtratsfraktion:
Überprüfung der Personalausstattung in den Fachbereichen, die mit Flüchtlingen und deren Integration befasst sind (SR lfd.Nr. 672 vom 27.11.2017)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB10/010/2018
Ö 722
Situation in den Hofer Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 723
Duschwasserproblem in der Hofecker Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 724
ÖPNV - Höllentalbahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 725
Generalsanierung des Bismarckturms

Beschluss: zur Kenntnis genommen