Sitzung
SR/053/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
22.10.2018
Zeit
17:31-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 880
Antrag Nr. 141 von Herrn Stadtrat Etzel:
Schwimmkurse für alle Kinder

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 881
Antrag Nr. 143 der FAB-Stadtratsfraktion: Flexiblere Gestaltung der Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage und Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 793 vom 14.05.2018

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö
1.1 Antrag von Herrn Stadtrat Etzel: Schwimmkurse für Kinder
AG/0006/2018
Ö
1.2. Antrag der FAB-Stadtratsfraktion: Flexiblere Gestaltung der Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage und Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 793 vom 14.05.2018
AG/0008/2018
Ö 882
Umstellung der Tagesordnung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 883
Hospitalstiftung Hof;
Ambulanter Pflegedienst gemeinnützige GmbH;
Benennung von Mitgliedern des Beirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB25/039/2018
Ö 884
Generalsanierung und Krippenerweiterung Evang. Kinderhaus Kreuzkirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB50/028/2018
Ö 885
Ersatzneubau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung BRKcasa Montessori

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB50/029/2018
Ö 886
2. Änderung der Verordnung der Stadt Hof über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Hof (Taxitarifordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15

 FB30/007/2018
Ö 887
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Abstimmung über den Antrag/ das Planungskonzept Solarpark des Investors
2. Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens „VEP Solarpark
Wölbattendorf“ gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB,
4. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Solarpark
Wölbattendorf“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
EINLEITUNGS- UND AUFSTELLUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13

 FB61/027/2018
Ö 888
Änderung des Flächennutzungsplans im OT Wölbattendorf
mit Ausweisung des Nordwesthangs als Gewerbegebiet mit Grünstreifenpuffer
und den Südwesthang als allgemeines Wohngebiet;
Antrag Nr. 138 der FAB Stadtratsfraktion vom 19.07.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7

 FB61/029/2018
Ö 889
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung Bund-Länder-Programm Städtebauförderung - Teil II – Soziale Stadt;
Programmjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 FB61/026/2018
Ö 890
Integriertes Stadtentwicklungskonzept;
1. Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm,
Teil III - Stadtumbau West – Programmjahr 2019
2. Sachstandsbericht zu einzelnen Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 FB61/030/2018
Ö 891
Bericht der Agenda 21

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 892
Baubeginn HofGalerie

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 893
Schreiben der Hoteliers

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 894
Schreiben der Anwohner aus der Carl-Orff-Straße

Beschluss: Anfrage gestellt