Sitzung
SR/054/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
26.11.2018
Zeit
17:30-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 896
Gedenken an verstorbene ehemalige Stadtratsmitglieder

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 897
Tätigkeitsbericht der Agenda21 für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 898
Antrag Nr. 144 von Herrn Stadtrat Etzel:
Aufnahme der Kostenfreiheit für sozial Benachteiligte in das noch zu beschließende Betriebskonzept für den neuen Eisteich

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 899
Antrag Nr. 145 der CSU-Stadtratsfraktion:
Radwegekonzept für die Stadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 900
Antrag Nr. 146 der CSU-Stadtratsfraktion:
Zusätzliche Planstelle für das Bauamt im Stellenplan 2019

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 901
Antrag Nr. 147 der CSU-Stadtratsfraktion:
Planstellenmehrung beim Bauhof im Stellenplan 2019

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 902
Antrag Nr. 148 der CSU-Stadtratsfraktion:
Generalreinigung der Kernstadt

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 903
Antrag Nr. 149 der SPD-Stadtratsfraktion:
Stärkung der Einkaufsstadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 904
Antrag Nr. 150 der SPD-Stadtratsfraktion:
Prüfung verschiedener Möglichkeiten auf Errichtung von Trinkwasserbrunnen/Wasserspendern in der Innenstadt

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 905
Antrag Nr. 151 der FAB-Stadtratsfraktion:
Verbesserung der Sperrabfallsammlung im Stadtgebiet Hof mit einem verbesserten Terminangebot, einem Zusatzservice gegen Gebühr zum Transport sperriger Abfälle aus der Wohnung und der Möglichkeit der Nutzungmoderner Zahlverfahren

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 906
Imagekampagne "Hofer Land";
Bestellung von Stadtratsmitgliedern in den Lenkungsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4

 FB10/081/2018
Ö 907
Beirat für soziale Angelegenheiten des Stadtrates Hof;
Berufung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

 FB50/039/2018
Ö 908
Maßnahmen der Stadt Hof im Bereich des Kommunalinvestitionsprogrammes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP-S)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

 FB20/027/2018
Ö 909
Hospitalstiftung Hof;
Beteiligungsbericht (Stand: 31.12.2017)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB25/046/2018
Ö 910
Zustimmung der Stadt Hof zur "Konvention - Zielvereinbarung für die Weiterentwicklung des Abwasserverbandes Saale und seiner Mitglieder und Gäste"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

 UB 3/001/2018
Ö 911
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB;
2. Aufhebung des Bebauungsplanes
„Baulinienplan für das Grundstücksgebiet zwischen der Asch er Straße und
dem Neutauperlitzer Weg“ (für Teil 1: Saalequerung) in einem Teilbereich;
3. Einfacher Bebauungsplan „Innenstadtring Hof - Teil 1: Saalequerung“;
Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 FB61/031/2018
Ö 912
Erlass der 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hof (BGS-EWS) ab dem 01.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB30/009/2018
Ö 913
StBau-Förderung – Förderung des II. Bauabschnittes - Außenanlagen der Begegnungs- und Freizeitsportanlage Am Eisteich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

 FB40-2/006/2018
Ö 914
Christian-Wolfrum-Schule - Errichtung von 6 Klassenzimmern in Modulbauweise;
Containeranlage;
Auftragsvergabe gem. Art. 37 Abs. 3 GO

Beschluss: bekannt gegeben

 FB66/140/2018
Ö 915
Eichendorffschule - Errichtung von 4 Klassenzimmern in Modulbauweise;
Containeranlage;
Auftragsvergabe gem. Art. 37 Abs. 3 GO

Beschluss: bekannt gegeben

 FB66/142/2018
Ö 916
Sophienschule - Errichtung von 2 Klassenzimmern in Modulbauweise;
Containeranlage;
Auftragsvergabe gem. Art. 37 Abs. 3 GO

Beschluss: bekannt gegeben

 FB66/141/2018
Ö 917
Erweiterung Marktkauf Hof

Beschluss: Anfrage gestellt