Sitzung
SR/019/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
23.11.2015
Zeit
17:29-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 294
Vorstellung der Technologie Allianz Oberfranken
Referenten: Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Lehmann, Präsident Hochschule Hof und
Dr. Anja Chales de Beaulieu, Leiterin der TAO-Geschäftsstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 295
Antrag Nr. 44 der CSU-Stadtratsfraktion: Aufzeigen und ggf. Überarbeitung der Verfahrensweise
bei der Vergabe der Urnenstelen-Nischen und Erarbeitung einer Rahmenplanung für die zukünftige Nutzung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 296
Antrag Nr. 45 der CSU-Stadtratsfraktion: Zügige Umsetzung weiterer angekündigter verkehrsberuhigender Maßnahmen
im Rahmen der Tempo-20-Zone in der Ludwigstraße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 297
Besetzung von Ausschüssen und Fachbeiräten;
Änderungsvorschlag der CSU-Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 
Ö 298
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung Bund-Länder-Programm Städtebauförderung - Teil II – Soziale Stadt -
Programmjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 
Ö 299
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
1. Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm –
Teil III - Stadtumbau West – Programmjahr 2016
2. Sachstandsbericht zu den Impulsprojekten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 
Ö 300
Zukunftsinvestitionsprogramm zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen
Sport, Jugend und Kultur;
Projektantrag Begegnungs- und Freizeitsportzentrum „Am Eisteich“;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 
Ö 301
Weihnachtsbeleuchtung (Lichterketten) in den Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 302
Aufstellung des Weihnachtsbaums am Kriegerdenkmal in Wölbattendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen