Sitzung
SR/030/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
28.11.2016
Zeit
17:30-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 458
Antrag Nr. 66 der FAB-Fraktion:
Auskunft über die Verwendung der Parkplatzablösen aus den zurückliegenden 10 Jahren

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 459
Antrag Nr. 67 der SPD-Fraktion:
Einstellung von 100.000 € in den Haushalt 2017 für die Sanierung der Ampelanlagen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 460
Antrag Nr. 68 der SPD-Fraktion:
Sicherung der Zukunft des Frei- und Hallenbades

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 461
Antrag Nr. 69 der CSU-Fraktion:
Aufnahme des Hofer Schlappentages in das Landesverzeichnis "Immaterielles Kulturerbe"

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 462
Antrag Nr. 70 der CSU-Fraktion: Aufwertung der Veranstaltung Sportlerehrung;
Überarbeitung des bisherigen Formats

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 463
Antrag Nr. 71 der SPD-Fraktion: Berichterstattung in der Stadtratssitzung über die stationäre Jugendhilfe

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 464
Antrag Nr. 72 der SPD-Fraktion: Mitteleinstellung in den Haushalt 2017 für die Planung und Umsetzung
des Parkplatzes Bahnhof Neuhof und Sanierung des Gehweges entlang der Nailaer Straße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 465
Antrag Nr. 73 der SPD-Fraktion:
Radfahren in Hof attraktiver machen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 466
Antrag Nr. 74 der SPD-Fraktion:
Etablierung eines aktiven Leerstands-Managements

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 467
Antrag Nr. 75 der SPD-Fraktion:
Mitteleinstellung in den Haushalt 2017 für die fehlenden Straßenlaternen im OT Wölbattendorf

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 468
Auszeichnung der Stadt Hof durch die Genussregion Oberfranken

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 469
Bestellung von Vertretern der Stadt Hof in juristischen Personen des öffentlichen Rechts;
Zweckverband Fernwasserversorgung Oberfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB10/044/2016
Ö 470
Beteiligungsbericht (Stand 31.12.2015)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB20/028/2016
Ö 471
Hospitalstiftung Hof;
Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts - Nutzung der Übergangsregelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB25/028/2016
Ö 472
Planung und Errichtung eines Sozialgebäudes am Bauhof
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.03.2015
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB68/010/2016
Ö 473
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung Bund-Länder-Programm Städtebauförderung - Teil II – Soziale Stadt -
Programmjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/024/2016
Ö 474
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
1. Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm – Teil III –
Stadtumbau West – Programmjahr 2017
2. Sachstandsbericht zu einzelnen Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/025/2016
Ö 475
Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West
„Quartier Johann-Weiß-Straße“
GRUNDSATZBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/026/2016
Ö 476
Bauleitplanung der Stadt Hof
1. Aufhebung des Bebauungsplanes „Rathauserweiterung“ (Stand 07.08.1987) in
einem Teilbereich sowie des Baulinienplanes für den Sigmundsgraben
(Stand 13.11.1928) in einem Teilbereich
2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Biedermeierviertel“ gemäß § 13a BauGB
BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/027/2016
Ö 477
Bauleitplanung der Stadt Hof
- Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
„An der Wunsiedler Straße/B 15"
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/023/2016
Ö 478
Bauleitplanung der Stadt Hof
1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Sondergebiet Baumarkt- und Gartencenter sowie Gewerbegebiet an der Wunsiedler Straße"
2. Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „An der Wunsiedler Straße/B 15"
BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB61/020/2016
Ö 479
Rechtsverordnung der Stadt Hof über die Offenhaltung der Verkaufsstellen im Stadtteil Moschendorf am 08.01.2017 anlässlich des sog. Wintermarktes vor den Möbelhäusern der Firmen Möbelcenter biller GmbH, HOMA Sindersberger Wohnwelt GmbH & Co. KG und Möbel-SB-Halle GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7

 FB30/009/2016
Ö 480
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze bei den Realsteuern (Hebesatz-Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB30/008/2016
Ö 481
Lichtsituation im Longoliuspark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 482
Situation der FOS/BOS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 483
Zusätzliche Seminarräume im neuen Studentenwohnheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 484
Problem mit Legionellen in der Dusche der Turnhalle der Hofecker Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen