Sitzung
SR/035/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
24.04.2017
Zeit
16:29-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 568
Sicherheitsbericht der Polizeiinspektion Hof für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB10/009/2017
Ö 569
Verleihung des Jugendpreises 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB50/011/2017
Ö 570
Antrag Nr. 88 von Die Franken:
Bau eines Parkdecks zwischen Graben und Mühldamm

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 571
Ergänzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1

 FB20/005/2017
Ö 572
Neufassung der Haushaltssatzung 2017 zur Anpassung an die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Regierung von Oberfranken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8

 FB20/006/2017
Ö 573
Rechtsverordnung der Stadt Hof über die Offenhaltung der Verkaufsstellen anlässlich von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen ("Frühjahrsmarkt" am 21.05.2017)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2

 
Ö 574
Instandsetzung der Unteren Steinernen Brücke in Hof;
Ingenieurbauwerke und Straßenbauleistungen;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB66/034/2017
Ö 575
Begegnungs- und Freizeitsportzentrum "Am Eisteich" in Hof;
Vorübergehende Delegation der Stadtratszuständigkeiten in Vergabeangelegenheiten auf den Bauausschuss;
Grundsatzentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB66/035/2017
Ö 576
Begegnungs- und Freizeitsportzentrum "Am Eisteich" in Hof;
Erdbauarbeiten;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB66/036/2017
Ö 577
B15, BAB A9 Hof-West bis Hof;
Ausbau der Jahnstraße;
Vereinbarung über die Baudurchführung mit dem Staatlichen Bauamt Bayreuth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB66/037/2017
Ö 578
Bauleitplanung der Stadt Hof
1. Zustimmung zum Antrag/Planungskonzept des Investors
2. Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
„VEP Schützenstraße" gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(Parallelverfahren) gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
4. Aufhebung des „Situations-Planes über den ‚Alten Bahnhof‘ in Hof"
5. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Schützenstraße"
gemäß § 2 Abs . 1 BauGB
EINLEITUNGS- und AUFSTELLUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6

 FB61/010/2017
Ö 579
Bauleitplanung der Stadt Hof
1. Zustimmung zum Antrag/Planungskonzept des Investors
2. Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens „VEP Alten- und
Pflegeheim Kolpingshöhe II“ gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Aufhebungdes Bebauungsplanes „Bebauungsplan Kolpingshöhe für das Gebiet
zwischen der Erlhofer Straße und der Fichtelgebirgsstraße, im Süden begrenzt von
der Luisenburgstraße“ in einem Teilbereich
4. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Alten- und Pflege-
heim Kolpingshöhe II" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
EINLEITUNGS- UND AUFSTELLUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Anwesend: 1

 FB61/022/2017
Ö 580
Bauleitplanung der Stadt Hof
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
„Quartier am Strauß"
BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/016/2017
Ö 581
Überführung von Projekten aus dem Bund/Länder - Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West in das besondere Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern „Förderoffensive Nordostbayern"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/018/2017
Ö 582
Besonderes Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern
„Förderoffensive Nordostbayern“
Abbruch ehemaliger „Holz-Fröhlich“, Wunsiedler Straße 70

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/019/2017
Ö 583
Bund/Länder - Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West
Besonderes Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern
„Förderoffensive Nordostbayern“
Sanierung und Umbau: Turnhalle Neustädter Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/015/2017
Ö 584
Baubeginn Sanierung FOS/BOS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 585
Toilettenanlage am Zentralkauf

Beschluss: zur Kenntnis genommen