SessionNet | Stadtrat - 12.12.2016

Sitzung

SR/031/2014-2020

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

großer Rathaussaal

Datum

12.12.2016

Zeit

17:30-18:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö 493	Antrag zur Geschäftsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 494	Antrag Nr. 76 von den Grünen: Erhöhung der Zuschussleistung gegenüber der EJSA Beschluss: bekannt gegeben
Ö 495	Antrag Nr. 77 von den Grünen: Erlass einer Stellplatzregelung in der Stadt Hof Beschluss: bekannt gegeben
Ö 496	Antrag Nr. 78 von den Grünen: Auskunft über alle Maßnahmen der letzten 10 Jahre i.V.m. Ersatzpflanzungen nach der Baumschutzverordnung Beschluss: bekannt gegeben
Ö 497	Antrag Nr. 79 von den Grünen; Bewerbung der Stadt Hof um die Landesgartenschau 2022 Beschluss: bekannt gegeben
Ö 498	Antrag Nr. 80 der SPD-Fraktion: Einführung eines Linksabbiegeverbotes in der Ernst-Reuter-Straße stadteinwärts in die Stephanstraße Beschluss: bekannt gegeben
Ö 499	Niederlegung des Stadtratsmandats von Dr. Silke Launert Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB10/059/2016	Vorlage
Ö 500	Vereidigung des nachgerückten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieds Andrea Wittig gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB10/058/2016	Vorlage
Ö 501	Besetzung von Ausschüssen und Fachbeiräten; Änderungsvorschläge der CSU-Stadtratsfraktion aufgrund des Ausscheidens von Frau Dr. Silke Launert Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB10/060/2016	Vorlage
Ö 502	Konzessionsvertrag für Strom, Gas, Wärme und Wasser; Bildung eines Konzessionierungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB10/063/2016	Vorlage
Ö 503	Hospitalstiftung Hof; Beteiligungsbericht (Stand: 31.12.2015) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB25/036/2016	Vorlage
Ö 504	Hospitalstiftung Hof; Haushaltsrechtlicher und personalwirtschaftlicher Stellenplan 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB25/034/2016	Vorlage
Ö 505	Hospitalstiftung Hof; Wirtschaftspläne 2017 der Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB25/029/2016	Vorlage
Ö 506	Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Hof und Wirtschaftspläne der sonstigen Stiftungen sowie Wirtschaftspläne für die Seniorenhäuser Christiansreuth und am Unteren Tor der Hospitalstiftung Hof für das Jahr 2017; Finanzpläne der Hospitalstiftung 2017 sowie der beiden Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor der Hospitalstiftung Hof 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB25/035/2016	Vorlage
Ö 507	Bestellung in den Jugendhilfeausschuss (Schulrat Stefan Stadelmann) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB50/031/2016	Vorlage
Ö 508	Bestellung in den Jugendhilfeausschuss (Schulamtsdirektor Reiner Frank) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB50/032/2016	Vorlage
Ö 509	Bedarfsplanung der Stadt Hof nach Art. 7 BayKiBiG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB50/033/2016	Vorlage
Ö 510	Bau einer neuen Kindertageseinrichtung der Lebenshilfe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB50/034/2016	Vorlage
Ö 511	Bau einer neuen Kindertageseinrichtung des BRK Kreisverbandes Hof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB50/035/2016	Vorlage
Ö 512	Bau einer neuen Krippengruppe im Bewegungskindergarten St. Johannes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB50/036/2016	Vorlage
Ö 513	Bund/Länder - Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Hof Rahmenplan „Stadtteilkonzept Kernstadt für Hof“ Zentralkauf Hof: Abbruchmaßnahme Hochbauten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB61/029/2016	Vorlage
Ö 514	Ausbau Fabrikzeile; Massenmehrungen und weitere Nachträge bei den Kanalbauarbeiten; Auftragserhöhung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB66/105/2016	Vorlage
Ö 515	Gewässer III. Ordnung; Integrales Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept; Grundsatzbeschluss und Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB66/104/2016	Vorlage
Ö 516	Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hof (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	FB30/010/2016	Vorlage
Ö 517	3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschränkung und Regelung des Gemeingebrauchs am Untreusee in Hof vom 15.11.2001 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB30/011/2016	Vorlage
Ö 518	Straßenumbenennung eines Teils der Schleizer Straße in Dr.-Vießmann-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	FB61/028/2016	Vorlage
Ö 519	Weihnachtsgrüße und Jahresabschlussworte von Oberbürgermeister Dr. Fichtner und Herrn Stadtrat Scherdel Beschluss: zur Kenntnis genommen

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Öffentlicher Teil: