Sitzung
SR/002/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Festsaal Freiheitshalle
Datum
22.06.2020
Zeit
17:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Antrag Nr. 8 der FAB/Freie-Fraktion:
Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Hof Galerie-Gelände

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 23
Antrag Nr. 9 von Herrn Stadtrat Etzel:
Prüfung einer Absage für das in diesem Jahr geplante Konzert des Musikers Xavier Naidoo seitens der Stadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 24
Antrag Nr. 10 der SPD-Fraktion:
Teilnahme am staatl. Modellprojekt zur Einführung eines kommunalen "Lastenrad-Mietsystems"

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 25
Antrag Nr. 11 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Bildung einer Radverkehrswacht

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 26
Antrag Nr. 12 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Schaffung einer Radleasingmöglichkeit für städt. Mitarbeiter und Stadtratsmitglieder

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 27
Antrag Nr. 13 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Schaffung von Blühflächen auf Baumflächen im Stadtgebiet Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 28
Antrag Nr. 14 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Überarbeitung des Mähkonzepts und Förderung von Blumenwiesen auf Grünflächen und beim Verkehrsbegleitgrün

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 29
Antrag Nr. 15 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Anlegen von Radfahrschutzstreifen in der Jahnstraße und in der Luitpoldstraße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 30
Antrag Nr. 16 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Gesprächsaufnahme mit der Regierung von Oberfranken zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs von Schwerlastverkehr über 12 t Gesamtgewicht

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 31
Antrag Nr. 17 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Einführung einer Tempo 30-Zone im Bereich westlich der Marienstraße bis zur Luitpoldstraße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 32
Antrag Nr. 18 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Einführung einer Tempo 30-Zone von der Erlhofer Straße ab Schollenteichstraße bis zur Kreuzung Kösseinestraße und weitere

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 33
Mitwirkung von Sachverständigen in Fachbeiräten des Stadtrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB10/032/2020
Ö 34
Benennung der Vertreter in der Vollversammlung und im Hauptausschuss des Bayerischen Städtetages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB10/051/2020
Ö 35
Bestellung von Vertretern der Stadt Hof in juristischen Personen des öffentlichen Rechts;
Zweckverband Fernwasserversorgung Oberfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB10/052/2020
Ö 36
Zweckverband zur Wasserversorgung der Gemeinde Gattendorf und der Stadt Hof;
Bestellung der Vertreter der Stadt Hof in der Verbandsversammlung 2020 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB10/053/2020
Ö 37
Bestellung von Vertretern der Stadt Hof in juristischen Personen des öffentlichen Rechts;
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB10/054/2020
Ö 38
Beitritt der Stadt Hof zum "Pakt zur nachhaltigen Beschaffung in den Kommunen der Metropolregion Nürnberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB80/013/2020
Ö 39
Antrag Nr. 8 von FAB/Freie-Fraktion:
Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Hof Galerie-Gelände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB80/014/2020
Ö 40
Qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

 FB50/009/2020
Ö 41
Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtwerke Hof GmbH für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB20/017/2020
Ö 42
Kurt und Gertrud Mutter-Stiftung; Eröffnungsbilanz 2018 und Grundstockvermögen zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB25/027/2020
Ö 43
Hospitalstiftung Hof; Ambulanter Pflegedienst gemeinnützige GmbH; Benennung von Mitgliedern des Beirats 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB25/030/2020
Ö 44
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB30/002/2020
Ö 45
5. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungsverordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB30/003/2020
Ö 46
Satzung der Stadt Hof über die Gebühren der Bakteriologischen Untersuchungsstelle Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB30/006/2020
Ö 47
Absichtserklärung zur Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter aus Griechenland, Antrag Nr. 3 von Herrn Stadtrat Etzel, DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

 FB30/007/2020
Ö 48
Vollzug des BauGB sowie der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch
(Gutachterausschussverordnung - BayGaV vom 05. April 2005 – BayRS 2130-2-I);

Abberufung und Berufung von Bediensteten des Finanzamtes Hof als Gutachter gem. § 2 Abs. 4 BayGaV im Gutachterausschuss für den Bereich der kreisfreien Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

 FB61/026/2020
Ö 49
Bauleitplanung der Stadt Hof:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Solarpark Wölbattendorf“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
ZWEITER BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8

 FB61/027/2020
Ö 50
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich
(bisher Parallelverfahren) „Südlich Wölbattendorf“
FESTSTELLUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6

 FB61/025/2020
Ö 51
Einreichung eines ergänzenden Förderantrages wegen Mehrkosten
„Sanierung und Umbau der Anwesen Theaterstraße 10 und 12“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB61/024/2020
Ö 52
An der Moschenmühle – Restausbau zwischen Haus Nr. 24 und 34;
Straßenbauarbeiten;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

 FB66/080/2020
Ö 53
Beantwortung Antrag Nr. 229 der FAB-Fraktion vom 20.02.2020, Kündigung der Durchführungsverträge mit der Hof-Galerie S.A.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB80/016/2020
Ö 54
Information über die Eilentscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO;
Zusätzliches „Sonderbudget Leihgeräte“ im DigitalPakt Schule;
Beschaffung von Leihgeräten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB40/004/2020
Ö 55
Hospitalstiftung Hof;
Beteiligungsbericht (Stand 31.12.2018)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB25/028/2020
Ö 56
Sanierung Schulzentrum Rosenbühl und räumliche Situation der Hofer Schulen

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 57
Sitzungen der Geschäftsordnungskommission

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 58
Duschen Hofecker Schule

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 59
Eintrittspreise Eisteich

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 60
Sanierung "Grüne Au"

Beschluss: Anfrage gestellt