Sitzung
SR/006/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Festsaal Freiheitshalle
Datum
23.11.2020
Zeit
17:31-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 158
Antrag Nr. 43 der SPD-Stadtratsfraktion:
Beschaffung von Luftfiltern für Hofer Schulen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 159
Antrag Nr. 44 von Herrn Stadtrat Meringer:
Anträge zur Verkehrsplanung und Stadtentwicklung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 160
Antrag Nr. 45 der CSU-Stadtratsfraktion:
Prüfung einer möglichen Aufwertung des Interimsbusbahnhofes

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 161
Antrag Nr. 46 der Bündnis90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Die Stadt Hof unterstützt die Errichtung von Lebenstürmen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 162
Kommunalaufsichtliche Prüfung der Fraktionsbildung „FAB und Freie Fraktion“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2

 FB10/089/2020
Ö 3
Besetzung der geschäftsordnungsmäßig gebildeten Ausschüsse und Fachbeiräte sowie sonstigen Abordnungen von Stadtratsmitgliedern

Beschluss: Tagesordnungspunkt abgesetzt

 FB10/090/2020
Ö 163
Digitalisierung in den Hofer Schulen;
Herstellung von Glasfaseranschlüssen für die Schulgebäude in der Stadt Hof und für das Rathaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB12/008/2020
Ö 164
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Interimslösung für die Nutzung des ehemaligen Zentralkauf-Areals

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

 FB61/041/2020
Ö 165
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Straßenbenennung;
Benennung/Umbenennung der Verlängerung bzw. eines Teilbereichs des Leimitzer Querfeldweges in Richtung Gumpertsreuther Weg in „An der Stadtgärtnerei"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 FB61/038/2020
Ö 166
Bauleitplanung der Stadt Hof;
„Erstellung eines Energienutzungsplans als Rahmenplan für eine klimagerechte Bauleitplanung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB61/039/2020
Ö 167
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt" (früher Soziale Stadt) Gebiet Johann-Weiß-Straße – Programmjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/043/2020
Ö 168
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt" (früher Soziale Stadt) Bahnhofsviertel – Programmjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/044/2020
Ö 169
Integriertes Stadtentwicklungskonzept;
1. Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm,
- Lebendige Zentren (früher Stadtumbau West) – Programmjahr 2021
2. Aufstellung Bayer. Städtebauförderprogramm, Sonderprogramm „Revitalisierungbrachgefallener Industrie- und Gewerbeareale“- Programmjahr 2021
3. Sachstandsbericht zu einzelnen Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/046/2020
Ö 170
Ortsdurchfahrt Hofeck

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 171
Unfall am Untreusee

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 172
Bürgerversammlung

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 173
Demonstrationen gegen Corona im Stadtgebiet

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 174
Baustelle am Q-Bogen

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 175
Kindergartenplätze und Kinderarmut

Beschluss: Anfrage gestellt