Sitzung
FA/004/2020-2026
Gremium
Ferienausschuss
Ort/Raum
Festsaal Freiheitshalle
Datum
31.08.2021
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 121
Antrag Nr. 86 der CSU-Stadtratsfraktion:
Ergreifung von Maßnahmen zur flächendeckenden Anbringung von Sirenen auf städt. und sonstigen öffentlichen Gebäuden

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 122
Antrag Nr. 87 von Herrn Stadtrat Böhm (Piratenpartei):
Neuausrichtung der mit dem Thema Stadtentwicklung beauftragten Stellen mit Leitbilderstellung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 123
Antrag Nr. 88 der CSU-Stadtratsfraktion:
Prüfung der Maßnahmen zur durchgängigen Verkehrssicherheit für Radfahrer auf der Strecke zwischen Pestalozziplatz und Anfang des Radweges nach Jägersruh

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 124
Antrag Nr. 89 der CSU-Stadtratsfraktion:
Prüfung von Optimierungsmaßnahmen hinsichtlich der Ampelbeeinflussung bzw. der Busvorfahrtsregelungen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 125
Antrag Nr. 90 der SPD-Stadtratsfraktion:
Hofer Wärschtlamo als Ampelmännchen für den Konrad-Adenauer-Platz und den Übergang Marien-/Kreuzsteinstraße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 126
Antrag Nr. 91 der SPD-Stadtratsfraktion:
Fahrradreparaturstationen für Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 127
Antrag Nr. 92 der SPD-Stadtratsfraktion:
Feste Geschwindigkeitsanzeigen für mehr Verkehrssicherheit

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 128
Antrag Nr. 93 der SPD-Stadtratsfraktion:
Wertstoffabstellflächen zu wirklichen Inseln aufwerten

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 129
Antrag Nr. 94 der CSU-Stadtratsfraktion:
Erweiterung des Wirtschafts- und Marketingbeirats um externe Sachverständige

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 130
Niederlegung des Stadtratsmandats von Lena Prenzel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 131
Vereidigung der nachgerückten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder Matthias Singer (CSU) und Pia Popp (Bündnis90/Die Grünen) gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung

Beschluss: vereidigt

 
Ö 132
Besetzung der geschäftsordnungsmäßig gebildeten Ausschüsse und Fachbeiräte sowie der Ausschüsse kraft gesetzlicher Verpflichtung und der sonstigen Abordnungen von Stadtratsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 133
Städteinitiative Tempo 30 des Deutschen Städtetages „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 
Ö 134
Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhaus;
Hermann-Löns-Straße 12 a

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 135
Errichtung einer Hochterrasse;
Kornhausacker 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 136
Begegnungs- und Freizeitsportzentrum „Am Eisteich“ – BA II;
Außenanlagen Eisteich – Neubau der Freizeitanlage am Eisteich;
Technische Ausrüstung – Elektrotechnik;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 137
Begegnungs- und Freizeitsportzentrum „Am Eisteich“ – BA II;
Außenanlagen Eisteich – Neubau der Freizeitanlage am Eisteich;
Freianlagen – Landschaftsbau;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

 
Ö 138
Schnelltests für Unternehmen

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 139
Schülerbeförderung zum Schulanfang

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 140
Sachstand zur Schaustelle

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 141
Geplantes Studentenwohnheim in der Schützenstraße

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 142
Frage zum Impfstatus

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 143
Berücksichtigung des IKSK bei Gewerbeansiedlungen

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 144
Anwohnerschreiben zur Überschwemmung am Leimitzbach

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 145
Standorte von Sendeanlagen

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 146
Rederecht für Herrn Stadtrat Meringer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12

 
Ö 147
Sachstand zur Pandemie

Beschluss: Anfrage gestellt