Sitzung
SR/021/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großes Haus Freiheitshalle
Datum
16.12.2021
Zeit
17:33-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 478
Berichterstattung des Jobcenters Hof Stadt über die aktuelle Entwicklung in der Stadt Hof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB50/021/2021
Ö 479
Umsetzung der neuen Entgeltordnung für handwerklich Beschäftigte der bayerischen Kommunen (13. und 14. landesbezirklicher Tarifvertrag) bei der Stadt Hof;
Überleitung im Personalwirtschaftlichen Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB10/066/2021
Ö 480
Außerplanmäßige Ausgaben für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen im Rahmen des Förderprogramms "Innenstädte beleben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB20/029/2021
Ö 481
Überplanmäßige Ausgaben für die Unterhaltung der Straßen, Gehwege und Radwege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB20/031/2021
Ö 482
Hospitalstiftung Hof;
Haushaltsrechtlicher und personalwirtschaftlicher Stellenplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 UB 3/024/2021
Ö 483
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Hof und Wirtschaftspläne der sonstigen Stiftungen sowie Wirtschaftspläne für die Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor der Hospitalstiftung Hof für das Jahr 2022;
Finanzpläne der Hospitalstiftung 2022 sowie der beiden Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor der Hospitalstiftung Hof 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 UB 3/025/2021
Ö 484
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich gemäß
§ 2 BauGB (Baugesetzbuch);
BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5

 FB61/043/2021
Ö 485
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Qualifizierter Bebauungsplan „Schellenberg";
SATZUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5

 FB61/039/2021
Ö 486
Schließung und Abrechnung der Sanierungsgebiete I, II und III;
Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Sigmundsgraben – Ludwigstraße – Auguststraße - Karolinenstraße" in der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/040/2021
Ö 487
Schließung und Abrechnung der Sanierungsgebiete I, II und III;
Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Klostertor – Lessingstraße – Sigmundsgraben - Theaterstraße" in der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/042/2021
Ö 488
Schließung und Abrechnung der Sanierungsgebiete I, II und III;
Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Unteres Tor – Sigmundsgraben - Gerbergasse" in der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/041/2021
Ö 489
Radverkehrskonzept der Stadt Hof;
Radverkehrsnetz Bayern - Routen für das Alltagsnetz des zielorientierten Radverkehrs;
Beschluss der Routen, die an das Land Bayern gemeldet werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB66/044/2021
Ö 490
Richtlinie zur Förderung von Lastenpedelecs für Hofer Bürger;
Änderung der Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB66/045/2021
Ö 491
Sammlung von Leichtverpackungen (LVP) für das Gebiet des Landkreises und der Stadt Hof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 FB66/035/2021
Ö 492
Sachstand zur Digitalisierung

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 493
Pool-Tests für Kinder in der Stadt Hof

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 494
E-Shuttle-Betrieb

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 495
Ausbau Glasfasernetz in Jägersruh

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 496
Zustand der Rauschenbachstraße

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 497
Mobilfunkstandort am Wartturm

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 498
Sanierung der Saalebrücke in Unterkotzau

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 499
Weihnachtsgrüße der Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen