SessionNet | Stadtrat - 28.02.2022 - 17:32-19:32 Uhr

Sitzung

SR/024/2020-2026

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Festsaal Freiheitshalle

Datum

28.02.2022

Zeit

17:32-19:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö 539	Antrag Nr. 115 der Bündnis90/Die Grünen-Stadtratsfraktion: Durchfahrtverbot für LKW in der Kernstadt (zwischen Eisenbahn und Saale) Beschluss: bekannt gegeben		115 Grüne Durchfahrtverbot LKW Kernstadt
Ö 540	Antrag Nr. 116 der CSU-Stadtratsfraktion: Implementierung eines "Genussregals" in der Tourist-Info Beschluss: bekannt gegeben		116 CSU Implementierung Genussregal
Ö 541	8. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungsverordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB30/002/2022	Vorlage
Ö 542	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB30/001/2022	Vorlage
Ö 543	Aktion STADTRADELN 2022; Planung einer Auftaktveranstaltung in Verbindung mit einem neu aufgestellten Umwelttag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	FB66/004/2022	Vorlage
Ö 544	Bundesförderprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ); Hofer Kernstadt – Maßnahmen zur Aufwertung und Wiederbelebung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB61/004/2022	Vorlage
Ö 545	Bauleitplanung der Stadt Hof; 1. Aufhebung des Bebauungsplans „Tuchergelände I"; 2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Sondergebiet Tuchergelände II" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; AUFSTELLUNGSBESCHLUSS Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6	FB61/005/2022	Vorlage
Ö 546	Bauleitplanung der Stadt Hof; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnen an der Waldanlage Zobelsreuth" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; AUFSTELLUNGSBESCHLUSS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB61/006/2022	Vorlage
Ö 547	Stadtumbau- und städtebauliche Entwicklungsgebiete; Verlängerung des „Sanierungsgebietes IV – Saaleauen" gem. § 142 Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB61/009/2022	Vorlage
Ö 548	Stadtumbau- und städtebauliche Entwicklungsgebiete; Verlängerung des „Sanierungsgebietes V – Bahnhofsviertel" gem. § 142 Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB61/007/2022	Vorlage 2021-02-25 Analyse Sanierungsgebiet Bahnhofsviertel
Ö 549	Stadtumbau- und städtebauliche Entwicklungsgebiete; Verlängerung des „Sanierungsgebietes VI - Maxplatz/Untere Ludwigstraße/Rathaus" gem. § 142 Abs. 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB61/008/2022	Vorlage
Ö 550	Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit ergänzender Weihnachtsbeleuchtung in der Marienstraße; Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB66/002/2022	Vorlage
Ö 551	Vorbereitung der Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 552	Dankeschön Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 553	Sachstand Höllentalbahn Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 554	Begehung Baugebiet Rosenbühl Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 555	Parkraumbewirtschaftung am Untreusee Beschluss: Anfrage gestellt