Sitzung
SR/048/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
15.01.2024
Zeit
17:34-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 954
Antrag zur Geschäftsordnung von Herrn Stadtrat Senf; Absetzung des Tagesordnungspunktes 4 "Ablehnung der Gewährung von Stabilisierungshilfen durch den Freistaat Bayern; weiteres Vorgehen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 955
Antrag zur Geschäftsordnung von Herrn Stadtrat Senf; Keine Absetzung des Tagesordnungspunktes 10 "Umwandlung der Wilhelmstraße in eine 'richtige Fahrradstraße'; Antrag Nr. 4 aus der Bürgerversammlung vom 12.10.2023 von Fridays for Future und Parentsfor Future Hof; Einrichtung einer Tempo 30-Zone, begrenzt durch Marienstraße, Bahnlinie und Luitpoldstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Anwesend: 0

 
Ö 956
Antrag Nr. 173 der SPD-Stadtratsfraktion:
Einführung von Mini-Kitas in Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 957
Antrag Nr. 174 der SPD-Stadtratsfraktion:
Linie 1511 bis Unterkotzau Dorfmitte verlängern und selbige für ÖPNV und Radverkehr attraktivieren

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 958
Antrag Nr. 175 der SPD-Stadtratsfraktion:
Querungshilfe Michaelisbrücke

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 959
Antrag Nr. 176 der FAB und Freie-Stadtratsfraktion:
Digitalisierung beschleunigen, Verwaltungsinformatiker ausbilden

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 960
Antrag Nr. 177 der Stadtratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen":
2030 Agenda des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)/Deutsche Sektion: "Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 961
Antrag Nr. 178 der Stadtratsfraktion "Bündnis 90/Die Grünen":
Umwandlung der Wilhelmstraße in eine "richtigen Fahrradstraße oder Änderung der SV

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 962
Vereidigung des nachgerückten ehrenamtlichen Stadtratsmitglieds Iris Leichauer für die SPD-Stadtratsfraktion gemäß Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung

Beschluss: vereidigt

 FB10/097/2023
Ö 963
Besetzung der geschäftsordnungsmäßig gebildeten Ausschüsse und Fachbeiräte sowie der Ausschüsse kraft gesetzlicher Verpflichtung und der sonstigen Abordnungen von Stadtratsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Anwesend: 0

 FB10/098/2023
Ö 964
Ablehnung der Gewährung von Stabilisierungshilfen durch den Freistaat Bayern für 2021 und 2023: weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Anwesend: 0

 FB20/001/2024
Ö 965
Aufhebung der Satzung für den Betrieb gewerblicher Art „Zoo mit Naturkundegarten“ der Stadt Hof vom 13.11.2002

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 0

 FB30/007/2023
Ö 966
Einrichtung einer Innenstadt-Tempo-30-Zone;
Antrag Nr. 5 von Fridays for Future Hof und Parents for Future Hof aus der Bürgerversammlung vom 12.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 0

 FB32/007/2023
Ö 967
Zoologische Gesellschaft Hochfranken e. V.
Nutzungsänderung; Geologischer Garten wird Huftiergehege sowie Zaunerhöhung einschließlich undurchsichtiger Gestaltung an der südwestlichen Grundstücksgrenze, Alte Plauener Straße 40, auf dem Grundstück Flur-Nr. 2091 der Gemarkung Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 968
Bauleitplanung der Stadt Hof;
„Verstetigung Klimaschutzmanagement - Grundsatzbeschluss“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Anwesend: 0

 
Ö 969
Errichtung von mindestens 100 beschatteten Bänken im gesamten Stadtgebiet;
Antrag Nr. 2 aus der Bürgerversammlung vom 12.10.2023 von Fridays for Future und Parents for Future Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Anwesend: 0

 FB66/041/2023
Ö 970
Antrag Nr. 172 von Herrn Stadtrat Senf: Israel-Beflaggung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Anwesend: 0

 FB10/099/2023
Ö 971
Status im Baugebiet Rosenbühl

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 972
Zukunft der Postbankfiliale in Hof;
Sachstand

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 973
Neubau der Brücke am mittleren Anger

Beschluss: Anfrage gestellt