Sitzung
SR/033/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
20.02.2017
Zeit
16:31-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 534
Antrag Nr. 84 der FAB-Fraktion:
Absetzung des Tagesordnungspunktes 5:
Bauleitplanung der Stadt Hof
1. Aufhebung des Bebauungsplanes „Rathauserweiterung“ (Stand 07.08.1987) in einem Teilbereich sowie des Baulinienplanes für den Sigmundsgraben
(Stand 13.11.1928) in einem Teilbereich
2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Biedermeierviertel“ gemäß § 13a BauGB
ZWEITER BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26

 
Ö 535
Aberkennung der Ehrenbürgerschaft;
Antrag von Herrn Stadtrat Etzel, DIE LINKE, vom 17.01.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13

 FB10/006/2017
Ö 536
Personalwirtschaftlicher Gesamtstellenplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB10/008/2017
Ö 537
Festsetzung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes der Stadt Hof sowie der Wirtschaftspläne für die Bereiche Bauhof, Freiheitshalle und Krematorium für das Haushaltsjahr 2017 sowie Festsetzung des Finanzplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9

 FB20/003/2017
Ö 538
Theater Hof;
Generalsanierung der technischen Anlagen;
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB66/011/2017
Ö 539
Bauleitplanung der Stadt Hof;
1. Aufhebung des Bebauungsplanes „Rathauserweiterung“ (Stand 07.08.1987) in einem Teilbereich sowie des Baulinienplanes für den Sigmundsgraben
(Stand 13.11.1928) in einem Teilbereich
2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Biedermeierviertel“ gemäß § 13a BauGB
ZWEITER BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

 FB61/008/2017
Ö 540
Bauleitplanung der Stadt Hof;
qualifizierter Bebauungsplan "An der Wunsiedler Straße/B 15"
SATZUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 FB61/007/2017
Ö 541
Berufung der Mitglieder des Gutachterausschusses für den Bereich der kreisfreien Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB61/006/2017
Ö 542
Krematorium;
Neufassung der Betriebsordnung für die Feuerbestattungsanlage (Krematorium) der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0

 FB66/008/2017