Sitzung 14.12.2017 Stadtrat

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Sitzung:SR/042/2014-2020Gremium:Stadtrat
Datum:14.12.2017Zeit:17:31-18:30
Ort/Raum:großer Rathaussaal
Bezeichnung:42. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
692Antrag Nr. 109 der CSU-Stadtratsfraktion:
Entwicklung eines Gesamtkonzepts für den Hofer Wochenmarkt
    
 Beschluss: bekannt gegeben  
693Antrag Nr. 110 der CSU-Stadtratsfraktion:
Weiterentwicklung des Verkehrsüberwachungsdienstes zu einem kommunalen Außendienst
    
 Beschluss: bekannt gegeben  
694Antrag Nr. 111 der SPD-Stadtratsfraktion:
Abriss des Anwesens Unteres Tor 1 während der Sanierung der Unteren Steinernen Brücke
    
 Beschluss: bekannt gegeben  
695Antrag Nr. 112 der SPD-Stadtratsfraktion:
Glyphosatverbot für Flächen der Hospitalstiftung und der Stadt Hof
    
 Beschluss: bekannt gegeben  
696Antrag Nr. 113 der SPD-Stadtratsfraktion:
Anlage von Blühstreifen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen der Hospitalstiftung, die sich im Eigentum der städt. Stiftungen befinden
    
 Beschluss: bekannt gegeben  
697Antrag Nr. 114 der FAB-Stadtratsfraktion:
Absetzung des Tagesordnungspunktes "Neuerlass der Satzung über die Erhebung eines Straßenbaubeitrages" von der Tagesordnung der Vollsitzung des Stadtrates am 14.12.2017
    
 Beschluss: bekannt gegeben  
698Antrag Nr. 115 der CSU-Stadtratsfraktion:
Unterstützung zur möglichst flächendeckenden Realisierung des Breitbandausbaus im Rahmen von durchzuführenden Baumaßnahmen
    
 Beschluss: bekannt gegeben  
699Besetzung von Ausschüssen und Fachbeiräten;
Änderungsvorschläge der CSU-Stadtratsfraktion zum 01.01.2018
FB10/057/2017 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0  
7004. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
(Reinigungsverordnung)
FB30/002/2017 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0  
701Neuerlass der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) FB30/003/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 131 KB Vorlage 131 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0  
702Bauleitplanung der Stadt Hof;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„VEP Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter an der Wunsiedler Straße"
gem. § 12 Abs. 2 BauGB
SATZUNGSBESCHLUSS
FB61/044/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 212 KB Vorlage 212 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0  
703Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „VEP Quartier am Strauß" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
Stand der Bauleitplanung
FB61/046/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 190 KB Vorlage 190 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0  
704Vertiefte Überprüfung der Ölsnitztalsperre/Untreusee;
Grundsatzbeschluss
FB66/131/2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 135 KB Vorlage 135 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0  
705Straßenausbaubeitragssatzung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
706Versteigerung Bahngebäude    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
707Elektrifizierung - Lärmschutz für Anwohner    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
708Weihnachtsgrüße und Jahresabschlussworte    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen