Sitzung
SR/057/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
25.02.2019
Zeit
17:29-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 945
Antrag Nr. 155 der SPD-Stadtratsfraktion:
Überprüfung der Grünanlagensatzung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 946
Antrag Nr. 156 der SPD-Stadtratsfraktion:
Schaffung eines Radverkehrsbeauftragten in der Stadt Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 947
Antrag Nr. 157 der SPD-Stadtratsfraktion:
Sicher nach Hause - Einführung eines Jugendtaxis

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 948
Antrag Nr. 158 der FAB-Stadtratsfraktion:
Ausweisung zusätzlicher Baugebiete

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 949
Antrag Nr. 159 der FAB-Stadtratsfraktion:
Verkleinerung des Bebauungsgebiets „Rosenbühl“ und Veräußerung der Grundstücke unter Beachtung des Baukindergeldes

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 950
Antrag Nr. 160 der FAB-Stadtratsfraktion:
Verbesserung der Zufahrt und des Parkraums zum geplanten Kindergarten am Rosenbühl

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 951
Berufung von Mitgliedern in den Beirat für soziale Angelegenheiten der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB50/002/2019
Ö 952
Berufung von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB50/003/2019
Ö 953
Stärkung des Eigenkapitals des Regiebetriebs "Freiheitshalle und Volksfestplatz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB20/002/2019
Ö 954
Weisung an die Mitglieder des Aufsichtsrates der HEWHofEnergie+Wasser GmbH zur Abstimmung hinsichtlich der Bewerbung der HEWHofEnergie+Wasser GmbH bei der Ausschreibung des Konzessionsvertrages zur Wasserversorgung in der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB20/008/2019
Ö 955
Erfüllung der Auflagen und der aufschiebenden Bedingungen des Bescheides der Regierung von Oberfranken vom 26.11.2018 über die Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß Art. 11 FAG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

 FB20/006/2019
Ö 956
Ergänzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB20/005/2019
Ö 957
Gründung der Kurt und Gertrud Mutter-Stiftung und Verwaltung durch die Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB25/004/2019
Ö 958
Errichtung eines Sozialgebäudes am Bauhof;
Baumeisterarbeiten;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB68/002/2019
Ö 959
Erweiterung Rathaus;
Wärmeerzeugungsanlage - Heiz-/Kühldecke (HKD);
Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

 FB66/011/2019
Ö 960
Erweiterung Rathaus;
Raumlufttechnische Anlagen;
Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

 FB66/012/2019
Ö 961
Erweiterung Rathaus;
Trockenbauarbeiten Decken;
Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

 FB66/014/2019
Ö 962
Erweiterung Rathaus;
Elektroinstallation;
Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

 FB66/013/2019
Ö 963
Regenrückhaltebecken Ernst-Reuter-Straße;
Kanalauswechselung - Ernst-Reuter-Straße, BA III;
Ausbau von Parkstreifen - Ernst-Reuter-Straße, BA III;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB66/016/2019
Ö 964
Kanalsanierung in Wasserschutzgebieten 2019;
Kanalbauarbeiten/Schlauchlinersanierung;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB66/021/2019
Ö 965
Aufhebung der Heerdegen´schen Rettungshausstiftung, Hof, durch Zulegung an die Vereinigten Stiftungen für Wohlfahrtszwecke in der Stadt Hof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FB25/005/2019
Ö 966
Genesungswünsche für Bürgermeister Siller

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 967
Parksituation im Biedermeierviertel

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 968
Winterschäden in der Alsenberger Straße

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 969
Spatenstich HofGalerie

Beschluss: Anfrage gestellt