Sitzung
SR/064/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
23.09.2019
Zeit
17:28-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1086
Antrag Nr. 188 der FAB-Stadtratsfraktion;
Beantragung einer Baugenehmigung bzw. Sondernutzung für die Verweilinseln - alternativ Rückbau der Verweilinseln

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1087
Antrag Nr. 189 von Hrn. Stadtrat Dr. Schrader;
Erstellung eines Entwurfs für einen Aktionsplan gegen das Gehsteigparken sowie dessen Umsetzung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1088
Antrag Nr. 190 von Hrn. Stadtrat Dr. Schrader;
Beauftragung der Mitglieder im AR Stadtwerke und des AR-Vorsitzenden, die Geschäftsführung anzuweisen, die Arbeitsbedingungen und Verdienstmöglichkeiten der Busfahrer zu verbessern

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1089
Antrag Nr. 191 der SPD-Stadtratsfraktion;
Antrag auf Einführung eines 1-Euro-Bustickets für die vier Adventssamstage im Jahr 2019

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1090
Besetzung von Ausschüssen und Fachbeiräten;
Änderung der Besetzung in verschiedenen Ausschüssen und Beiräten nach dem Wechsel von Herrn Stadtrat Meringer zur FAB-Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB10/052/2019
Ö 1091
Umstellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 
Ö 1092
Betrieb der städt. Kunsteisbahn "Am Eisteich"; Anpassung der Eintrittspreise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB40-2/004/2019
Ö 1093
Maßnahmen zur Sanierung des Stadions „Grüne Au“;
Errichtung einer Containeranlage mit Umkleiden, WC- und Duschbereichen als Interimslösung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB40-2/002/2019
Ö 1094
Aufstellung der Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richter am Bayer. Verwaltungsgericht Bayreuth für die Amtsperiode vom 01.04.2020 - 31.03.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 FB30/014/2019
Ö 1095
Neuerlass der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen in der Stadt Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB30/013/2019
Ö 1096
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbs an der Schützenstraße;
Festlegung der Nutzungen für den Auslobungstext
1. „Überbauung des Geländes der HOFTEX an der Schützenstraße"
Antrag Nr. 118 der FAB-Stadtratsfraktion vom 11.01.2018
2. Antrag zur Ausweisung zusätzlicher Baugebiete
Antrag Nr. 158 der FAB-Stadtratsfraktion vom 22.02.2019
3. Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs
Antrag Nr. 172 der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.05.201

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/020/2019
Ö 1097
Bund/Länder - Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West;
Außenanlagen Rathaus und Serenadenhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB61/019/2019
Ö 1098
Gutachten zur Hof Galerie

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1099
Sondernutzungsgebühren für die Ludwigstraße

Beschluss: Anfrage gestellt