Sitzung
SR/066/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
25.11.2019
Zeit
17:29-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1132
Absetzung Tagesordnungspunkt 12

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1133
Antrag Nr. 198 der CSU-Stadtratsfraktion;
Einführung eines digitalen Meldesystems

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1134
Antrag Nr. 199 von Herrn Stadtrat Etzel;
Einführung eines kostenfreien Windelsacks ab 2020 in geprüften Bedarfsfällen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1135
Antrag Nr. 200 der FAB-Stadtratsfraktion;
Neukonzeptionierung des Hofer ÖPNV

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1136
Antrag Nr. 201 der SPD-Stadtratsfraktion;
Einschlagen eines neuen Kurses für die Hofgalerie

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1137
Antrag Nr. 202 der SPD-Stadtratsfraktion;
Stadtentwicklung plus Citymanagement voranbringen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1138
Antrag Nr. 203 von Herrn Stadtrat Dr. Schrader;
Die Stadt Hof bemüht sich um ein Filmmuseum

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1139
Antrag Nr. 204 der FAB-Stadtratsfraktion;
Robinienfällung am Oberen Torplatz

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 1140
Antrag Nr. 205 der SPD-Stadtratsfraktion;
Neues Stadtentwicklungskonzept ISEK

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1141
Antrag Nr. 206 der SPD-Stadtratsfraktion;
Querungshilfen leichter machen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1142
Antrag Nr. 207 von Herrn Stadtrat Etzel;
Umbenennung der Hofer Hallstraße in Wolf-Weil-Straße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1143
Antrag Nr. 208 von Herrn Stadtrat Etzel;
Teilhabe ist Menschenrecht

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1144
Antrag Nr. 209 der SPD-Stadtratsfraktion;
Fortschreibung des Generalverkehrsplans

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 1145
BKPV-Gutachten über die Organisation ausgewählter Bereiche der Stadtverwaltung Hof;
Abschlussbericht und 1. Fortschreibung des Stellenplanes 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB10/056/2019
Ö 1146
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 FB20/028/2019
Ö 1147
Bauhofleistungen für die städtischen Park- und Gartenanlagen;
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB20/031/2019
Ö 1148
Hospitalstiftung Hof;
Ambulanter Pflegedienst gemeinnützige GmbH;
Neubenennung eines Ersatzmitglieds des Beirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB25/053/2019
Ö 1149
Hospitalstiftung Hof;
Haushaltsrechtlicher und personalwirtschaftlicher Stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB25/054/2019
Ö 1150
Hospitalstiftung Hof;
Wirtschaftspläne 2020 für die Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB25/048/2019
Ö 1151
Wirtschaftsplan der Hospitalstiftung Hof und Wirtschaftspläne der sonstigen Stiftungen sowie Wirtschaftspläne für die Seniorenhäuser Christiansreuth und Am Unteren Tor der Hospitalstiftung Hof für das Jahr 2020; Finanzpläne der Hospitalstiftung Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB25/056/2019
Ö 1152
Bund/Länder - Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West;
Besonderes Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern
„Förderoffensive Nordostbayern";
Revitalisierung des Gebäudes Ludwigstraße 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB61/027/2019
Ö 1153
Bund/Länder - Städtebauförderungsprogramm Teil III - Stadtumbau West;
Besonderes Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern
„Förderoffensive Nordostbayern";
Abbruch der Gebäude Sigmundsgraben 8, 10, 12 durch die Hospitalstiftung Hof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB61/024/2019
Ö 1154
Bund/Länder – Städtebauförderungsprogramm Teil III – Stadtumbau West
Besonderes Förderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern „Förderoffensive Nordostbayern"
Mühlstraße 6;
Beräumung sowie sorten- und belastungsgetrennter Rückbau einesTextilbetriebes;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB61/033/2019
Ö 1155
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung Bund-Länder-Programm Städtebauförderung - Teil II
- Soziale Stadt -;
Programmjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 FB61/035/2019
Ö 1156
Integriertes Stadtentwicklungskonzept;
1. Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm,
Teil III - Stadtumbau West – Programmjahr 2020
2. Sachstandsbericht zu einzelnen Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/036/2019
Ö 1157
Information Soul-City-Dancer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1158
Bequemes Parken in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1159
Sperrung der Ernst-Reuter-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1160
Bekämpfung der Kinderarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1161
Parksituation an der Beamtenfachhochschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1162
Geschwindigkeitsmesstafel in der Enoch-Widman-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1163
Trassenplanung zur B 15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1164
Neubaugebiet Rosenbühl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1165
Gedenktag gegen Gewalt an Frauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1166
Leihgebühr für Eislaufhilfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1167
Bahnhalt Hof-Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen