Sitzung
SR/014/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großes Haus Freiheitshalle
Datum
07.06.2021
Zeit
17:31-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 316
Antrag Nr. 69 von Herrn Stadtrat Etzel:
Prüfung einer möglichen Nutzung des Gebäudes Landwehrstr. 8/10 als Studentenwohnheim

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 317
Antrag Nr. 70 der SPD-Stadtratsfraktion:
Leben findet Innenstadt. Junge Start-Ups aus dem Bereich Medien- und Kreativwirtschaft, Textil- und Handwerk in die Stadt holen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 318
Antrag Nr. 71 von Herrn Stadtrat Etzel:
Einführung eines 365 €-Jahrestickets spätestens ab dem Jahr 2023

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 319
Antrag Nr. 72 der Bündnis90/Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Erstellung einer Freiflächengestaltungssatzung

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 320
Antrag Nr. 73 der CSU-Stadtratsfraktion:
Schaffung einer Beratungsstelle für Hofer Sportvereine

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 321
Antrag Nr. 74 der Bündnis90/Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion:
Bau einer Radwegebrücke am Mittleren Anger

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 322
Antrag Nr. 75 von Herrn Stadtrat Böhm:
Erstellung eines gastronomischen Nutzungskonzeptes für die Saaleauen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 323
Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtwerke Hof Holding GmbH für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB20/013/2021
Ö 324
Absenkung des kalkulatorischen Zinssatzes rückwirkend zum 01.01.2021 für die kostenrechnenden Einrichtungen nach Art. 8 KAG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB20/014/2021
Ö 325
6. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungsverordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 UB4/004/2021
Ö 326
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 UB4/003/2021
Ö 327
Bauleitplanung der Stadt Hof;
"Erstellung eines Energienutzungsplanes als Rahmenplan für eine klimagerechte Bauleitplanung";
Beschluss von Stadtteilen, die eine besondere Betrachtung erfahren sollen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/010/2021
Ö 328
Bauleitplanung der Stadt Hof;
"Priorisierung der Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzepts"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/012/2021
Ö 329
Bauleitplanung der Stadt Hof;
"Beschluss eines Energiepolitischen Leitbildes - Klimaleitbild für die Stadt Hof"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

 FB61/013/2021
Ö 330
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hof in einem Teilbereich gemäß
§ 2 BauGB (Baugesetzbuch);
AUFSTELLUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

 FB61/016/2021
Ö 331
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Aufstellung des Bebauungsplanes „Schellenberg" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch);
Zweiter BILLIGUNGS- UND AUSLEGUNGSBESCHLUSS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB61/017/2021
Ö 332
Begegnungs- und Freizeitsportzentrum „Am Eisteich“ - BA II;
Außenanlagen Eisteich - Neubau der Freizeitanlage am Eisteich;
Errichtung einer Rollsportanlage (Skatepark & Pumptrack);
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB66/019/2021
Ö 333
Corona-Informationen auf der städt. Homepage

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 334
Leerstehende Grundstücke in Wohnbaugebieten

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 335
Studentenwohnheim im Sigmundsgraben

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 336
Videoüberwachung an den Müllcontainer-Sammelstellen

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 337
Ansiedlung Polizeibeschaffungsamt

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 338
Situation in der Schillerstraße

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 339
Wartezeiten bei den Teststationen

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 340
Rundweg um den Flugplatz

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 341
Umgehung Leimitz

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 342
Sachstand zum Antrag "Neuausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit" von Herrn Stadtrat Böhm
 
Ö 343
Hof als Modellstadt - Antrag Nr. 66 von Herrn Stadtrat Meringer

Beschluss: Anfrage gestellt