SessionNet | Stadtrat - 27.09.2021 - 17:31-19:48 Uhr

Sitzung

SR/017/2020-2026

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Festsaal Freiheitshalle

Datum

27.09.2021

Zeit

17:31-19:48 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil:
Ö 400	Verleihung der Johann-Christian-Reinhart-Plakette an Michael Thumser Beschluss: bekannt gegeben
Ö 401	Antrag Nr. 96 der CSU-Stadtratsfraktion; Erhöhung des Schutzes der Anwohner des Leimitzbaches vor Schäden durch Hochwasser Beschluss: bekannt gegeben		2021-08-30 - Hochwasserschutz
Ö 402	Antrag Nr. 97 der FAB und Freien Stadtratsfraktion; Tempo-30-Zone am Eisteich Beschluss: bekannt gegeben		Zone 30 Eisteich
Ö 403	Antrag Nr. 98 der SPD-Stadtratsfraktion; Gefährdungsanalysekarte Sturzflut nach Starkregen für Hof Beschluss: bekannt gegeben		2021-09-20 AntragStarkregenanalyse
Ö 404	Antrag Nr. 99 der SPD-Stadtratsfraktion; Wohnmobiltourismus stärken Beschluss: bekannt gegeben		2021-09-22 AntragWohnmobiltourismusstärken
Ö 405	1. Fortschreibung des Stellenplans 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	FB10/054/2021	Vorlage
Ö 406	Bestellung von Vertretern der Stadt Hof in juristischen Personen des öffentlichen Rechts; Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB10/053/2021	Vorlage
Ö 407	Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2	FB20/020/2021	Vorlage
Ö 408	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB30/006/2021	Vorlage
Ö 409	7. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungsverordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB30/007/2021	Vorlage
Ö 410	Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hof; (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB30/008/2021	Vorlage
Ö 411	Bauleitplanung der Stadt Hof; Vorhabenbezogener Bebauungsplan „VEP Solarpark Kläranlage"; SATZUNGSBESCHLUSS Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	FB61/023/2021	Vorlage
Ö 412	Kernstadt 2020 - Modul 2 Städtebau & Förderung; Umgestaltung Stadtplatz Oberes Tor – Eingang zur Ludwigstraße; Bauabschnitt Oberer Torplatz; Förderantrag Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramm „Sonderprogramm Innenstädte beleben" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1	FB61/022/2021	Vorlage
Ö 413	Sachstand Straußareal Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 414	Beginn der Haushaltsberatungen für 2022 Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 415	Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in den Schulen Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 416	Anfragen von Herrn Stadtrat Meringer Beschluss: Anfrage gestellt
Ö 417	Dank an Wahlhelfer Beschluss: bekannt gegeben