Sitzung
SR/004/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Festsaal Freiheitshalle
Datum
21.09.2020
Zeit
17:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 103
Antrag Nr. 31 der Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen:
Radfahren in der Wilhelmstraße - grundlegende Verbesserungen sind notwendig

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 104
Antrag Nr. 33 der Stadtratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN:
Umbau der Kreuzung am Jugendzentrum Q zum Kreisverkehr

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 105
Antrag Nr. 34 der SPD-Stadtratsfraktion:
Radverkehrsbeauftragter der Stadt Hof - Bereitstellung der Personalkapazität durch Umorganisation innerhalb der Stadtverwaltung und Umsetzung im Stellenplan 2021

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 106
Antrag Nr. 35 der Stadtratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN:
Mehr kostenfreies Kurzzeitparken ("Brötchentaste") in der Kernstadt

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 107
Bewerbung der Stadt Hof im Rahmen des Bundesprogrammes
„Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur;
Projektantrag "Sanierung des Stadions Grüne Au";
Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 FB40/014/2020
Ö 108
Errichtung zusätzlicher Räume für Hofer Schulen;
Erweiterung der Münster-Mittelschule;
Grundsätzliche Genehmigung der Maßnahme und Veranschlagung von Planungskosten für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 FB40/017/2020
Ö 109
Errichtung zusätzlicher Räume für Hofer Schulen;
Neubau der Christian-Wolfrum-Grundschule mit Einfachturnhalle;
Grundsätzliche Genehmigung der Maßnahme und Veranschlagung von Planungskosten für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 FB40/018/2020
Ö 110
Fortführung des Mehrgenerationenhauses - Bekenntnis der Kommune

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 FB50/015/2020
Ö 111
Bauleitplanung der Stadt Hof;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „VEP Solarpark Wölbattendorf"
SATZUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5

 FB61/030/2020
Ö 112
Erweiterung Rathaus;
Sanierung Trockenbau Decken;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 FB65/026/2020
Ö 113
Neubau Stauraumkanal und Kanalauswechslung Jägersruh;
Kanalbauarbeiten;
Auftragsvergabe gem. Art. 37 Abs. 3 GO

Beschluss: bekannt gegeben

 FB66/113/2020
Ö 114
Sachstand Modulbauten für Hofer Schulen und Erläuterungen zum Demografiezuschlag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 115
Fahrgastzahlen im Schulbusverkehr

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 116
WC-Anlage am Hauptbahnhof

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 117
Sachstand zum Antrag Nr. 199 "Einführung eines Windelsacks"

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 118
Kosten der Unterkunft

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 119
Überschwemmungen in Wölbattendorf

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 120
Städtepartnerschaftsbeirat

Beschluss: Anfrage gestellt

 
Ö 121
Generalsanierung Theater Hof

Beschluss: zur Kenntnis genommen