Sitzung
SR/034/2014-2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
großer Rathaussaal
Datum
27.03.2017
Zeit
17:29-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 546
Ehrung OB Dr. Fichtner für 25jährige Tätigkeit im Stadtrat Hof

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 547
Antrag Nr. 85 der FAB-Fraktion:
Behandlung der aktuellen Situation des Hofer Zoos im Stadtrat

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 548
Antrag Nr. 86 von Bündnis90/Die Grünen:
Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger (und Radfahrer) im Bereich von Ampelkreuzungen

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 549
Antrag Nr. 87 von Hrn. Bogler, Ortssprecher:
Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Alten Helmbrechtser Straße

Beschluss: bekannt gegeben

 
Ö 550
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Gleichstellung, Demographie und Senioren,
Frau Dr. Katharina Bunzmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 551
Vortrag zum Pflegebedarfsgutachten für die Stadt Hof
durch Herrn Manfred Zehe, Institut Modus Bamberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 552
Örtliche Rechnungsprüfung;
Feststellung der Jahresrechnungen und der Jahresabschlüsse 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB14/003/2017
Ö 553
Örtliche Rechnungsprüfung;
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB14/004/2017
Ö 554
Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel;
Anwendung der neu ermittelten Höchstgrenzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6

 FB50/006/2017
Ö 555
Qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB50/009/2017
Ö 556
Bestellung in den Jugendhilfeausschuss (Diakon Sebastian Damm)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

 FB50/010/2017
Ö 557
Ersatzneubau der Ölsnitzbachbrücke mit Flutdurchlass;
Ingenieurbau- und Straßenbauleistungen;
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0

 FB66/018/2017
Ö 558
Bauleitplanung der Stadt Hof
1. Aufhebung des Bebauungsplanes „Rathauserweiterung“ (Stand 07.08.1987) in einem Teilbereich sowie des Baulinienplanes für den Sigmundsgraben
(Stand 13.11.1928) in einem Teilbereich
2. Aufstellung des Bebauungsplanes„Biedermeierviertel“ gemäß § 13a BauGB
SATZUNGSBESCHLUSS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4

 FB61/009/2017
Ö 559
Online-Petition zur Verlegung des Busbahnhofs - Beschwerden der Anwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 560
Zustand des Parkplatzes an der Freiheitshalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 561
Sachstand zum CSU-Antrag Nr. 69 "Eintrag Hofer Schlappentag in das Landesverzeichnis"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 562
Zweigwerk für E-Mobilität am Standort Hof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 563
Verkehrsverbund ÖPNV - günstiges Kombiticket

Beschluss: zur Kenntnis genommen